Ulli
Nissen

„Zahlreiche Unternehmen in Frankfurt am Main konnten im Rahmen der KfW-Corona -Hilfe unterstützt werden. Das heißt, dass die Corona-Hilfen des Bundes ankommen“, teilt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen erfreut mit. Die Gesamtsumme der Zusagen bis Ende September zum 3. Quartal 2020…

„Heute hat das Bundeskabinett endlich das Baulandmobilisierungsgesetz verabschiedet. Darüber bin ich sehr, sehr froh“, gibt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen bekannt. „Minister Seehofer hat uns gerade im Ausschuss dazu berichtet.“

Das Gesetz mobilisiert Bauland und stärkt die…

Nach übereinstimmenden Medienberichten wurde die Maskenpflicht in der Frankfurter Innenstadt am Samstagnachmittag (24.10.) für die Teilnehmer*innen der Demonstration von „Querdenken 69 Frankfurt“ zeitweilig ausgesetzt. Das Ordnungsamt habe angeordnet, dass bei genug Abstand untereinander keine Maske…

10 Millionen Euro gibt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im Oktober für einen Rettungsschirm für die tansanischen Naturschutzgebiete. Angesichts der weltweiten Corona-Krise hatte sich die Frankfurter Bundestagsabgeordneten Ulli Nissen (SPD) bei der…

Der Mieterbund Hessen hatte am Wochenende vor zunehmenden Wohnungskündigungen aufgrund Corona-bedingter Zahlungsprobleme gewarnt und Unterstützung von der Politik gefordert. Verbandsdirektorin Eva-Maria Winckelmann machte vor allem Kurzarbeit oder Jobverlust für die Zahlungsschwierigkeiten bei der…

Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum: Neue Wohngemeinnützigkeit könnte ein weiterer Baustein zur Erreichung dieses Ziels sein. Im Bundestagsausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen fand heute zu diesem Thema eine Anhörung statt. Es ist ein Kernanliegen der SPD-Bundestagsfraktion,…

„Da wird ohne jegliche Not Öl ins Feuer gegossen!“, ist sich die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) sicher. Sie meint damit die Hotelkette Premier Inn, die am Frankfurter Ostbahnhof ein Hotel errichten möchte. Doch auf der jahrelang brachliegenden Fläche haben Wohnungsaktivisten der…

„Es ist ein Skandal. Wir haben im Koalitionsausschuss fest vereinbart, der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen einen Riegel vorzuschieben. Insbesondere für uns in Frankfurt wäre eine solche Regelung dringend notwendig. Der Wohnungsmarkt ist extrem angespannt. Im aktuellen Referentenentwurf…

"Zum ersten Internationalen Tag der Aufmerksamkeit für Lebensmittelverluste und -verschwendung hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft in dieser Woche erneut den "Zu gut für die Tonne! - Bundespreis 2021" gestartet“, teilt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen mit.…

Die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen unterstützt das Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen bei ihrer Forderung zur Absenkung des Erbbauzinses. „Frankfurt sollte gemeinschaftliche Wohnprojekte und Genossenschaften durch eine Senkung des Erbbauzinses fördern“, meint auch…