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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Lebenswerte Stadt

Mit über 700.000 Einwohner*innen und Menschen aus mehr als 180 Nationen gehört Frankfurt zu den größten und buntesten Städten Deutschlands. Für mich ist klar: Frankfurt ist eine Stadt für Alle!

Die Herausforderungen sind vielfältig, gerade eine wachsende Metropole wie Frankfurt muss viel leisten: bezahlbarer Wohnraum ist knapp, die Infrastruktur – sowohl der ÖPNV als auch die Bildungseinrichtungen – müssen entsprechend mitwachsen.

Für jeden ist etwas anderes wichtig – für mich als Umweltpolitikerin und Sozialdemokratin stehen dabei soziale Gerechtigkeit und Umweltgerechtigkeit im Vordergrund.

Umweltgerechtigkeit bedeutet für mich in Frankfurt zunächst besseren Schutz vor Lärm, insbesondere auch vor Fluglärm – aber auch eine gute Luftqualität.

Meine Positionen beim Fluglärm sind klar:

  • Reduzierung des Lärms an der Quelle, aktiver vor passivem Schallschutz
  • keine Ausweitung der Betriebszeiten sondern ein echtes Nachtflugverbot von 22 – 6 Uhr in Frankfurt
  • Anreize zur Verlagerung von Verkehrsaufkommen von der Kurzstrecke auf die Schiene
  • Einführung von lokalen Lärmobergrenzen oder Lärmgrenzwerten für Dauerschall- und Einzelschallpegel deutlich unterhalb der aktuellen Belastung als nachhaltig wirksame Instrumente und Anreizsysteme für leises Fliegen

Auch beim Straßenverkehr müssen wir an besonders belasteten Strecken auf Lärmschutzwände, „Flüster Asphalt“ und Geschwindigkeitsreduzierungen setzen. Außerdem bin ich an innerstädtischen Autobahnen für die Einhausung – dies hat den Vorteil, dass dort auch noch dringend benötige Wohnungen gebaut werden können.

Wir müssen unser Bedürfnis nach und unser Recht auf Mobilität mit der Umwelt in Einklang bringen – mit einer leiseren und sauberen Umgebung. Deshalb:

  • Die Mobilität der Zukunft muss emissionsarm sein – ohne Luftverschmutzung und ohne Lärm
  • der Umstieg vom eigenen Auto auf andere Verkehrsmittel muss attraktiver werden, deshalb brauchen wir einen
    • gerecht finanzierten, dicht getakteten und bezahlbaren ÖPNV und
    • flächendeckende Ladestationen für Elektromobilität und einen
    • Ausbau der Fahrradinfrastruktur und ein gutes Carsharing Angebot.

Umweltgerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit haben viel miteinander zu tun. So betreffen die Auswirkungen des Klimawandels zu allererst die Schwächsten auf unserem Planeten. Diejenigen, die zum Beispiel ihre Landwirtschaft nicht von jetzt auf gleich umstellen können – sie haben nicht die technischen Voraussetzungen wie wir in Europa. Diejenigen, die jetzt schon kaum noch genug Wasser und Lebensmitteln zum Überleben haben.

Umweltgerechtigkeit ist auch Generationengerechtigkeit
. Wir dürfen unsere Augen nicht davor verschließen, wie wir unseren Planeten unseren Kindern und Enkeln überlassen. Schon jetzt verbrauchen wir das mehrfache unserer Erdressourcen – es bräuchte mehrere Erden, um den Verbrauch der Menschen zu kompensieren. Alleine Deutschland verbraucht das drei- bis vierfache.

Aber auch direkt vor Ort sind Umwelt und Soziales verknüpft: Freiräume und gemeinsame Picknickdecke am Lohrberg, beim Grillen im Ostpark, dem Spaziergang im Stadtwald oder im Liegestuhl am Main – gerade, wer sich nicht Balkon oder Terrasse leisten kann, ist darauf angewiesen, dass gemeinschaftliche Flächen in der Stadt bereitgestellt werden. Parks und Grünflächen sind außerdem wichtige Orte der Begegnung. Dort findet Integration statt – dort finden Menschen zusammen. Dort wird Stadtgesellschaft gelebt.  Aber das bedeutet für mich auch, dass die Flächen „sensibel“ genutzt werden und das der mitgebrachte Müll auch wieder mitgenommen wird und nicht die Parks und Anlagen verschmutzt werden.

Soziale Gerechtigkeit bedeutet für mich, dass die Menschen in unserer Stadt sich auch als Teil dieser Stadt verstehen – und sich nicht abgehängt fühlen.

Nissen besorgt um Zukunft des Dialogmuseums

Presseerklärung /

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) sorgt sich um die Zukunft des Dialogmuseums. Schulklassen werden bis zum Herbst wohl keine Exkursionen unternehmen und brechen damit als Einnahmequelle für die Kultureinrichtung weg.

„Ich bitte die Frankfurter Stadtpolitik darum, gemeinsam…

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„Insekten sind kleine Wunderwerke der Natur und vollbringen für uns wahre Meisterleistungen“, sagt die Frankfurter Umweltpolitikerin Ulli Nissen (SPD). „Daher müssen wir sie schützen und ihre Lebensbedingungen verbessern.

Unter dem Motto „Insekten – kleine Tiere, große Wirkung“ hat die UN-Dekade…

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„Ich freue mich, dass sich die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH erfolgreich um Fördermittel vom Bund beworben hat“, strahlt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen. „Über 2,6 Millionen an Fördergeldern fließen nach Frankfurt!“. Am 11.02.2020 hat der Parlamentarische…

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„Ich freue mich sehr, dass Radverkehr in Hessen gleich drei Mal zum Uni-Fach wird. In Frankfurt, Wiesbaden und Kassel“, sagt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen. „Damit wird Hessen zum Innovationsstandort für Radverkehr“, findet sie.

Mit einem Volumen von 8,3 Millionen Euro…

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„Bundesminister Scheuer hat heute Zukunftschecks in Höhe von rund 200 Millionen Euro verteilt. Davon fließen 25,5 Millionen Euro nach Frankfurt. Das freut uns alle sehr. Mit den Digitalisierungsmaßnahmen im Verkehr können wir Stau reduzieren und die Luftqualität in unserer Stadt verbessern“, sagt…

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Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz verabschiedet, mit dem der Betrachtungszeitraum bei der ortsüblichen Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre verlängert wird. Wenn der Bundesrat in seiner morgigen Sitzung ebenfalls zustimmt, kann das Gesetz zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Mit dem…

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Frankfurter Klimabilanz

Im Rahmen der Vorstellung der Frankfurter Klimabilanz forderte die städtische Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne), „dringend mehr Unterstützung durch die Bundesregierung“. Die Meldung traf bei der Frankfurter Bundestagsabgeordneten Ulli Nissen (SPD) auf Kopfschütteln.…

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„Das Wohngeld wird 2021 noch einmal erhöht“, sagt die Frankfurter Baupolitikerin Ulli Nissen. „Gestern (13.11.2019) war der entsprechende Gesetzentwurf im Bundeskabinett. Diese Erhöhung wollten wir Sozialdemokraten, damit soziale Härten bei der Einführung des CO2-Preises vermieden werden. Wir…

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Wir haben am 20. September 2019 einen echten Durchbruch für den Klimaschutz erzielt. Wir wollen und werden unsere Klimaziele 2030 und 2050 erreichen.

Die dafür notwendigen Maßnahmen werden wir in einem Klimaschutzgesetz verbindlich festschreiben. Wir werden unsere Fortschritte kontinuierlich…

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Schlupfloch möblierte Wohnungen schließen

Presseerklärung /

Ein Jahr nach dem Wohngipfel gibt die SPD bekannt, welche weiteren Maßnahmen sie ergreifen will, um die Lage auf dem Wohnungsmarkt zu entspannen. „Ich bin froh, dass wir heute auf der Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion ein neues Positionspapier vorgestellt haben“, so die Frankfurter…

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