Headerbild Ulli Nissen
SPD-Logo

Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Mein nächster Termin

Mein nächster Termin

19.11.201808:00 - 18:00 Uhr
Sitzungswoche des Deutschen Bundestags
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Das neue Mieterschutzgesetz

Presseerklärung /

Am 5. September 2018 ist das neue Mieterschutzgesetz im Bundeskabinett verabschiedet worden. Das Mieterschutzgesetz sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um Mieterinnen und Mieter effektiv zu schützen. So wird die Mietpreisbremse nachgeschärft, die Modernisierungsumlage beschränkt und das...

weiterlesen ...

Ulli Nissen (MdB) wird Schirmherrin der Initiative Jobbrücke / PATENMODEL

Mitteilungen / Erstellt von Ulli Nissen

Als örtliche Bundestagsabgeordnete übernimmt Ulli Nissen die Schirmherrschaft der Arbeitsmarkt-Initiative Jobbrücke/PATENMODELL in Frankfurt. Die Initiative hat sich zur Aufgabe gemacht, motivierte Arbeitsuchende zielgerichtet in Richtung Job zu begleiten. Die Arbeitsuchenden werden dabei...

weiterlesen ...

Ulli Nissen: Wir stärken die Pflege!

Presseerklärung /

„Heute haben wir im Bundestag das Pflegepersonalstärkungsgesetz verabschiedet, damit stärken wir die Pflege“, darüber informiert die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen. „Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir unser Versprechen um und verbessern die Situation in der Pflege...

weiterlesen ...

„Wir brauchen mehr saubere Luft! Der Bundestag hat heute ein Gesetz verabschiedet, mit dem wir diesem Ziel näher kommen. Wir haben heute eine milliardenschwere Förderung für Elektroautos, Hybride, Fahrräder und Jobtickets beschlossen“, so informiert die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli...

weiterlesen ...

„Ich freue mich sehr, dass der Eisenbahnknoten Frankfurt inklusive der Nordmainischen S-Bahn in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufsteigt. Der Eisenbahnknoten erhält nun eine ganz konkrete Umsetzungsperspektive und kann jetzt geplant werden. Es wird mit Gesamtkosten von...

weiterlesen ...

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel beabsichtigt eine Gesetzesinitiative im Deutschen Bundestag zu starten, um die Stickstoffoxid-Grenzwerte anzuheben. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen kommentiert:

„Frau Merkel, Wattebällchen auf die Autohersteller zu werfen, reicht nicht aus!“

„Ich...

weiterlesen ...

Grenzwerte Stickoxid

Bundestagsreden /

In immer mehr deutschen Städten drohen Diesel-Fahrverbote. Ursächlich dafür ist, dass in 65 deutschen Städten die Stickoxid-Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten werden.

In 14 Städten liegen die Werte sogar über 50 Mikrogramm. Die SPD-Bundestagsfraktion will Fahrverbote...

weiterlesen ...

Feuerungsanlagen

Bundestagsreden /

Gegen Volkswagen wird die erste Klage nach dem neuen Bundesgesetz für Musterverfahren geführt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband möchte in Kooperation mit dem ADAC im Namen der getäuschten VW-Diesel-Käufer klagen.

Das Gesetz tritt zum 1. November in Kraft. Verbraucherinnen und Verbraucher...

weiterlesen ...

„Bei uns nehmen aktuell die Schikanen des Vermieters stark zu, so werden jetzt ständig die Namensschilder am Briefkasten entfernt. Ich denke, dass in einer solchen Situation die Anteilnahme der Öffentlichkeit der beste Schutz ist“, sagt Dieter Kuckelkorn.

Kuckelkorn ist Bewohner eines Mietshauses...

weiterlesen ...

Sofortprogramm Wohnoffensive

Bundestagsreden /

Die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen hat den bau- und wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup MdB für eine Diskussionsveranstaltung im Theater Willy Praml, zu sich nach Frankfurt eingeladen. Die wohnungspolitischen Pläne der Bundestagsfraktion...

weiterlesen ...

Diesel-Nachrüstung

Bundestagsreden /

Bernhard Daldrup, Sprecher der AG Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen; Ulli Nissen, zuständige Berichterstatterin:

Durch die Aufnahme eines zusätzlichen Artikels 104d in das Grundgesetz (GG) soll dem Bund die Möglichkeit gegeben werden, den Ländern zweckgebunden Finanzhilfen für...

weiterlesen ...