Headerbild Ulli Nissen
SPD-Logo

Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Mein nächster Termin

Mein nächster Termin

20.04.2020ganztägig
wegen COVID-19 Prophylaxe verschoben des Deutschen Bundestags
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

in Krisenzeiten zeigen sich die Stärke und der Zusammenhalt einer Gesellschaft. Wir sehen: Die Menschen in Deutschland halten in Zeiten des Corona-Virus zusammen. Sie zeigen Solidarität und Hilfsbereitschaft! Denn wir befinden uns momentan in einer Ausnahmesituation. Das Coronavirus breitet sich…

weiterlesen ...

Reduzierung von Bauvorschriften

Bundestagsreden /

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) fordert die hessische Landesregierung auf, die Mitarbeiter von Wohngeldstellen der Kommunen und Landkreise als „systemrelevant“ zu erklären.

Das hessische Sozialministerium führt eine Liste von Tätigkeitsbereichen und Berufsfeldern, die für…

weiterlesen ...

Laut Frankfurter Mietschutzvereinen fragten immer wieder Bürger bei ihnen an, ob sie ihre Miete in Zeiten von Corona noch zahlen müssen oder nicht. Der Deutsche Bundestag hat vergangene Woche beschlossen, dass Mietern infolge der Corona-Krise zwischen dem 1. April und 30. Juni 2020 nicht fristlos…

weiterlesen ...

„Die Politik beobachtet die Situation auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt während der Corona-Krise sehr genau. Wenn immer mehr Bürgerinnen und Bürger ihre Miete nicht mehr begleichen können und dadurch Schulden anhäufen, dann sollten wir mittelfristig einen Solidaritätsfonds zu deren Unterstützung…

weiterlesen ...

„Wer aufgrund der Corona-Krise seinen Job verloren hat oder derzeit nur ein geringes Einkommen bezieht, könnte jetzt auch zusätzlich seine Wohnung zu verlieren. Die Menschen wohnen sich durch die hohen Mieten in Frankfurt arm“, warnt die örtliche Bundestagsabge-ordnete und Wohnungspolitikerin Ulli…

weiterlesen ...

Die Schaffung und Sicherung von bezahlbarem Wohnraum ist ein Kernanliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Der Bedarf ist enorm, es braucht rund 100.000 neue Sozialwohnungen im Jahr. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert einen Sozialpakt der beteiligten Akteure und einen neuen Wohngipfel in diesem Jahr.

weiterlesen ...

„Insekten sind kleine Wunderwerke der Natur und vollbringen für uns wahre Meisterleistungen“, sagt die Frankfurter Umweltpolitikerin Ulli Nissen (SPD). „Daher müssen wir sie schützen und ihre Lebensbedingungen verbessern.

Unter dem Motto „Insekten – kleine Tiere, große Wirkung“ hat die UN-Dekade…

weiterlesen ...

Im Internet kommt der größte Teil der Hetze von Rechtsextremisten und Rassisten, die Menschen einschüchtern und Angst verbreiten. Mehr als drei Viertel aller von der Polizei registrierten Hasskommentare sind rechtsextremistisch. Nicht erst seit heute wissen wir, dass aus Worten auch Taten werden. Im…

weiterlesen ...

Geflüchteten Kindern helfen

Mitteilungen /

Ordnung und Humanität gehören für uns zusammen. Deswegen wollen wir Griechenland bei der schwierigen humanitären Lage von etwa 1000 bis 1500 Kindern auf den griechischen Inseln unterstützen. Es handelt sich dabei um Kinder, die entweder wegen einer schweren Erkrankung dringend behandlungsbedürftig…

weiterlesen ...

Internationaler Frauentag am 8. März

Mitteilungen /

In dieser Woche steht auch die Gleichstellung von Frauen und Männern im Zentrum unserer Debatten. Anlass dafür ist der Internationale Frauentag am 8. März. Denn auch wenn wir in den vergangenen Jahren große Fortschritte bei der Gleichstellung von Frauen und Männern erreicht haben, sind noch nicht…

weiterlesen ...

Die Türkei hat mit ihren militärischen Aktionen zu einer weiteren Zuspitzung des Bürgerkriegs in Syrien in der vergangenen Woche beigetragen - mit dramatischen Konsequenzen für Schutzsuchende und deren Situation in Flüchtlingscamps auch innerhalb Europas.

Das rücksichtslose und menschenverachtende…

weiterlesen ...

Kohleausstieg

Mitteilungen /

Klimaschutz und die Bekämpfung der weltweiten Ungleichheit sind die wichtigsten globalen Aufgaben unserer Zeit. Wir haben uns im Koalitionsvertrag dazu verpflichtet, die Klimaschutzziele von Paris einzuhalten. Das ist unser Beitrag, um die Erderwärmung bis 2050 auf 2 Grad Celsius, möglichst aber auf…

weiterlesen ...

Am 19. Februar 2020 hat das Bundeskabinett eine Verordnung verabschiedet, um den Lärmschutz für die Dauer der Fußball-EM zu lockern. „Das gilt für die Live-Übertragungen im Freien“, führt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen aus. „Ich freue mich, dass die Bundesregierung ein Herz…

weiterlesen ...

In Frankfurts Nachbarstadt Hanau hat gestern Abend ein wohl rechtsterroristischer Anschlag stattgefunden. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) kommentiert:

Trauer um die Opfer des Terrors in Hanau

Ulli Nissen, MdB: „Nehmen Sie Anteil und spenden Sie Trost!

„Ich trauere um die…

weiterlesen ...