Ulli
Nissen

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) ruft zur Teilnahme an der Kundgebung „Wohnen für alle! Gemeinsam gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung“ am Samstag, den 04. September auf. In der Zeit von 14-16 Uhr demonstriert das Bündnis #Mietenwahnsinn-Hessen an der Frankfurter Hauptwache…

Die Bundesregierung startet ihr langersehntes Programm zur Entwicklung und Stärkung zukunftsfähiger Innenstädte und Stadtteilzentren. Das teilte die Bau- und Wohnungspolitikerin Ulli Nissen (SPD) am Freitag (30.07.2021) mit. Bis zu 250 Millionen Euro sollen mit dem Ziel ausgegeben werden, Städte und…

Genossenschaften sind neben den kommunalen Wohnungsunternehmen ein verlässlicher Partner, um die Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum zu versorgen. Um die Eigentumsbildung auch im Ballungsraum zu erleichtern, war zwischen den Koalitionsfraktionen vereinbart worden, auch den Kauf von…

„Gleich drei Frankfurter Clubs sind im Rahmen des Applaus-Preises ausgezeichnet worden. Die Fabrik und der Jazzkeller erhielten eine Auszeichnung als Spielstätte und bekamen jeweils 25.000 Euro. Jazz Montez erhielt eine Auszeichnung für die Programmreihe und bekam ein Preisgeld in Höhe von 10.000…

Sozial und bezahlbar – das muss auch fürs Wohnen gelten. Wir haben in dieser Legislaturperiode eine Menge getan, um neuen Wohnraum zu schaffen und Mieter*innen zu schützen. In dieser Woche sind wir hier erneut einen großen Schritt vorangekommen. Wir haben ein Gesetz der Bundesregierung zur Reform…

Ob Streamingdienst, Fitnesstudio oder Handy - Aboverträge sind weit verbreitet und erstmal ja auch recht praktisch. Will man sein Abo beenden, fangen damit aber manchmal die Probleme an: Komplizierte Kündigungsbedingungen und zu kurze Fristen stürzen manche Verbraucher*innen von der Abo- in die…

Klimaschutzgesetz

Das Bundesverfassungsgericht hat uns jüngst Recht gegeben: Klimaschutz betrifft nicht nur die Gegenwart, sondern auch das Wohl künftiger Generationen. Schon 2019 wollten wir schärfere Reduktionsziele im Klimaschutzgesetz, das war aber zum damaligen Zeitpunkt mit der Union nicht zu…

Die Frankfurter Kulturszene kann auf weitere staatliche Unterstützung durch einen neuen Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen zählen. Laut der Frankfurter Bundestagsabgeordneten Ulli Nissen (SPD) wird der Bund eine „Wirtschaftlichkeitshilfe für kleinere Veranstaltungen“ leisten, die…

„Mit der Pflegereform bringen wir wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg. Zudem sorgen wir für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien“, erklärt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen erfreut.

“Mit der…

Wie wichtig eine funktionierende Kinderbetreuung ist, hat die Corona-Pandemie in aller Schärfe gezeigt. Vom ersten Geburtstag bis zum Schuleintritt besteht schon jetzt ein Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz.

Aber wir wollen mehr: Eltern sollen auch einen Rechtsanspruch darauf haben, ihre Kinder im…

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) empört sich darüber, dass die AfD-Bundestagsfraktion ihren Sitzungssaal offenbar „Paulskirche“ nennt. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Götz Frömming hatte dies in seiner Plenarrede am Mittwoch (09.06.2021) anlässlich der…

„Der Deutsche Bundestag beschließt heute die Errichtung einer neuen „Stiftung Orte der Demokratiegeschichte“. Der Sitz der neuen Stiftung wird Frankfurt am Main sein. Das freut mich natürlich sehr“, teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen mit, und weiter: „Frankfurt hat mit der Paulskirche…

Nach jahrelangen Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist das Vorhaben gescheitert. Insbesondere CDU und CSU waren nicht bereit den Weg zu einer weiteren Stärkung der Kinderrechte mitzugehen. Der von uns Sozialdemokrat*innen eingeforderte nötige Einigungswille war am Ende…

Anlässlich des 2. Jahrestags der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke am und seines offiziellen Todestages am 2. Juni 2019 erklärt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen: „Ich möchte mich dem Gedenken an Dr. Walter Lübcke und den Forderungen des…