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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

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01.12.202011:00 - 12:00 Uhr
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Kündigungsschutz für Mietende

Bundestagsreden /

Elterngeld wird reformiert

Mitteilungen /

Der Bundestag hat in dieser Woche die von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) eingebrachte Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes beraten. Mit den Änderungen sollen Eltern noch besser dabei unterstützt werden, Familien- und Arbeitszeit miteinander zu vereinbaren und…

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Mit 10 Millionen Euro mehr will der Bund den Serengeti-Nationalpark in Tansania vor den Folgen der weltweiten Corona-Krise schützen. Darauf haben sich Union und SPD in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses geeinigt. Eine Zustimmung des gesamten Bundestags gilt aufgrund der komfortablen…

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Der Kabinettsausschuss der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog vorgelegt. Unter anderem soll das Strafrecht gegen rassistische Hetze weiter verschärft, Betroffene besser vor Diskriminierungen geschützt und die Zivilgesellschaft…

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Die Corona-Pandemie hat uns allen vor Augen geführt, wie wichtig ein funktionierendes Gesundheits- und Pflegesystem ist. In dieser Woche haben wir das „Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege“ verabschiedet, und es trägt seinen Namen zu Recht. Mit 20.000 neuen Assistenzstellen…

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„Fensteraufmachen und Stoßlüften bringt mehr als mobile Luftreinigungsanlagen“, sagt die SPD-Umweltpolitikerin Ulli Nissen aus Frankfurt. „Einfach mal das Fenster aufmachen ist effektiver, leiser und billiger. Zusätzlich ist es auch noch besser für unsere Umwelt, denn wohin mit all den mobilen…

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Anlässlich des heutigen Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen erklärt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen: „Noch immer sind Frauen und Mädchen weltweit von Gewalt betroffen, unabhängig von Alter, sozialem und kulturellem Hintergrund. Der Tag ist…

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Reform für ein modernes Insolvenzrecht

Mitteilungen /

Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, sollen mit einem neuen Rechtsrahmen Insolvenzen abwenden können.

Der Regierungsentwurf für eine Reform des Sanierungs- und Insolvenzrechts, der in dieser Woche in die 1. Lesung ging, sieht die Einführung eines…

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Kurzarbeit geht in die Verlängerung

Mitteilungen /

Der Arbeitsmarkt steht infolge der Pandemie nach wie vor unter Druck, zeigt sich aber dennoch sehr robust – nicht zuletzt wegen der Regelungen zur Kurzarbeit. Mit dem Beschäftigungssicherungsgesetz, das wir in dieser Woche beschlossen haben, in Kombination mit den dazugehörigen Verordnungen,…

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In dieser Woche haben wir das Ganztagsfinanzierungsgesetz verabschiedet. Das sind gute Nachrichten für Familien, wo die Eltern berufstätig sind.

Ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt besteht für Kinder ein Rechtsanspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der…

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Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) unterstützt die Initiative der zehn größten Wohnungsbaugenossenschaften Frankfurts zur Absenkung des städtischen Erbpachtzinses. „Genossenschaften und gemeinschaftliche Wohnungsakteure wollen und sollen gerne bezahlbare Mieten anbieten. Dafür…

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Bundestagsabgeordnete Nissen appelliert an bundeseigenes Unternehmen "BImA"

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) appelliert an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), ihre leerstehenden Wohnungen im Rhein-Main-Gebiet schnellstmöglich wieder zu vermieten. Trotz des…

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Die ABG Frankfurt Holding hat mitgeteilt, dass sie die Mieten trotz der Corona-Krise und ihren finanziellen Folgen für die Mieterinnen und Mieter der ABG wieder erhöhen wird. In Frankfurt entspannt sich seither eine Diskussion über den Zeitpunkt der Ankündigung mitten in einer für viele…

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Das Frankfurter Projekt „Kompetent und vernetzt – Event -Inklusionsmanager*innen im Sport“ des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) erhält durch eine Zuwendung, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bewilligt hat, Fördermittel in Höhe von rund 3 Millionen Euro. Das hat die…

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Ulli Nissen näht Masken für den guten Zweck

Presseerklärung /

1350 Euro Spenden für die Malteser Frankfurt sind zusammengekommen

In Eigenarbeit hat die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) viele bunte Community-Masken genäht und im Zuge einer Spendensammlung verschenkt. Für die Malteser Medizin für Menschen ohne Krankenversicherung sind dabei…

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