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für die Schwachen
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für die Leisen

Ulli
Nissen

Mein nächster Termin

26.09.202108:00 - 18:00 Uhr
Bundestagswahl

Genossenschaften sind neben den kommunalen Wohnungsunternehmen ein verlässlicher Partner, um die Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum zu versorgen. Um die Eigentumsbildung auch im Ballungsraum zu erleichtern, war zwischen den Koalitionsfraktionen vereinbart worden, auch den Kauf von…

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Applaus-Preise für Frankfurter Clubs

Presseerklärung /

„Gleich drei Frankfurter Clubs sind im Rahmen des Applaus-Preises ausgezeichnet worden. Die Fabrik und der Jazzkeller erhielten eine Auszeichnung als Spielstätte und bekamen jeweils 25.000 Euro. Jazz Montez erhielt eine Auszeichnung für die Programmreihe und bekam ein Preisgeld in Höhe von 10.000…

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Sozial und bezahlbar – das muss auch fürs Wohnen gelten. Wir haben in dieser Legislaturperiode eine Menge getan, um neuen Wohnraum zu schaffen und Mieter*innen zu schützen. In dieser Woche sind wir hier erneut einen großen Schritt vorangekommen. Wir haben ein Gesetz der Bundesregierung zur Reform…

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Faire Verträge für Verbraucher*innen

Mitteilungen /

Ob Streamingdienst, Fitnesstudio oder Handy - Aboverträge sind weit verbreitet und erstmal ja auch recht praktisch. Will man sein Abo beenden, fangen damit aber manchmal die Probleme an: Komplizierte Kündigungsbedingungen und zu kurze Fristen stürzen manche Verbraucher*innen von der Abo- in die…

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Klimaschutzgesetz

Das Bundesverfassungsgericht hat uns jüngst Recht gegeben: Klimaschutz betrifft nicht nur die Gegenwart, sondern auch das Wohl künftiger Generationen. Schon 2019 wollten wir schärfere Reduktionsziele im Klimaschutzgesetz, das war aber zum damaligen Zeitpunkt mit der Union nicht zu…

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Saubere Luft

Bundestagsreden /

Bau- und Wohnungspolitik

Bundestagsreden /

Die Frankfurter Kulturszene kann auf weitere staatliche Unterstützung durch einen neuen Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen zählen. Laut der Frankfurter Bundestagsabgeordneten Ulli Nissen (SPD) wird der Bund eine „Wirtschaftlichkeitshilfe für kleinere Veranstaltungen“ leisten, die…

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Lebensverhältnisse in ländlichen Räumen

Bundestagsreden /

Vor dem Bundestagswahlkampf soll die grundsätzliche Zulässigkeit von Wahlwerbung klargestellt werden.

Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Koalition zur Änderung des Parteiengesetzes haben wir im Bundestag erstmals beraten. Die Vorlage soll im Anschluss zur federführenden Beratung an den…

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Naturschutz ist Klimaschutz

Bundestagsreden /

Ja, ich möchte 2021 wieder für den Deutschen Bundestag kandidieren!

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit all meiner Energie, Motivation und Erfahrung möchte ich die Frankfurterinnen und Frankfurter auch nach der Bundestagswahl 2021 wieder im Wahlkreis 183 (Frankfurt am Main II) vertreten. Nach 7…

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Faire Löhne in der Pflege

Presseerklärung /

„Mit der Pflegereform bringen wir wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg. Zudem sorgen wir für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien“, erklärt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen erfreut.

“Mit der…

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Wie wichtig eine funktionierende Kinderbetreuung ist, hat die Corona-Pandemie in aller Schärfe gezeigt. Vom ersten Geburtstag bis zum Schuleintritt besteht schon jetzt ein Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz.

Aber wir wollen mehr: Eltern sollen auch einen Rechtsanspruch darauf haben, ihre Kinder im…

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