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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

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09.12.2019ganztägig
Sitzungswoche des Deutschen Bundestags
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Einführung einer Wohnungslosenstatistik

Bundestagsreden /

„Wohnungs- und obdachlos zu sein ist furchtbar. Der Winter mit Kälte, Nässe und Wind macht es den Betroffenen noch schwerer“, so die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen. Überall im Land laufen seit Oktober die Hilfsprojekte an. Frankfurt am Main stellt 340 offizielle Schlafplätze zur...

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„Die Stadt Frankfurt ist unter den Gewinnern 2019 von HyLand Wasserstoffregionen Deutschlands. Heute hat das Bundesverkehrsministerium die Förderbescheide verteilt“, freut sich die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen.

In Zusammenarbeit mit Mainova hatte die Stadt Frankfurt ein Konzept...

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Studentisches Wohnen

Bundestagsreden /

Durch „Steueroptimierung“ und „grenzüberschreitende Steuergestaltung“ gehen dem Bund, den Ländern und anderen EU-Mitgliedstaaten jährlich beträchtliche Einnahmen verloren, die dringend gebraucht werden, zum Beispiel für Investitionen in eine moderne Verkehrsinfrastruktur oder in die Bildung....

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Aufstiegs-Bafög wird reformiert

Mitteilungen /

Der Bundestag hat am Freitag in erster Lesung den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes debattiert (Drs. 19/15273).

Mit dem Gesetzentwurf macht die Koalition einen wichtigen Schritt, um die berufliche Weiterbildung noch attraktiver zu gestalten und...

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Der Bundestag hat am Donnerstag eine Entlastung von Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentnern bei den Krankenkassenbeiträgen beschlossen: Sie werden um insgesamt 1,2 Milliarden Euro jährlich gestärkt. Mindestens 60 Prozent der Betriebsrentnerinnen und -rentner zahlen von 2020 an de facto maximal den...

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Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) spricht anlässlich des am Freitag (29.11.2019) vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Bundeshaushalts für das Jahr 2020 von „Investitionen auf Rekordniveau, von denen unsere Stadt und ihre Bürger massiv profitieren werden“. Die SPD-Politikerin...

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„Anlässlich des weltweiten Klimastreiks am Freitag (29.11.2019) solidarisiert sich die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) mit den Klimaaktivisten von „Fridays for Future“. Die SPD-Umweltpolitikerin kritisiert mit Blick auf den Frankfurter Beitrag zum Klimaschutz unnötige...

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Kulturetat deutlich angehoben

Mitteilungen /

Auch für das Jahr 2020 hat der Haushaltsausschuss die Mittel für den Kulturetat deutlich angehoben. Insgesamt rund 127 Millionen Euro sollen nächstes Jahr zusätzlich zur Verfügung stehen. Für überjährige investive Maßnahmen stellt der Bund etwa 876 Millionen Euro bereit, was im Vergleich zum...

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Finanzierung des Klimaschutzes

Mitteilungen /

Der Klimaschutz spielt im Haushalt 2020 eine sehr wichtige Rolle. Deshalb konnten wir erreichen, dass wir große Investitionsmaßnahmen sowohl in den nationalen- als auch in den internationalen Klimaschutz bereitstellen werden.

Der Etat des BMU war im letzten Haushaltsjahr 2019 mit 2,28 Milliarden...

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Die Ankündigung der Frankfurter Sparkasse im Stadtteil Eckenheim nicht einmal einen Geldautomaten bereitzustellen, stößt bei der Bundestagsabgeordneten Ulli Nissen (SPD) auf harsche Kritik. Sparkassen-Vertriebsleiter Dieter Wagner erklärte in der jüngsten Sitzung des Ortsbeirats 10, dass nach der...

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Frankfurter Klimabilanz

Im Rahmen der Vorstellung der Frankfurter Klimabilanz forderte die städtische Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne), „dringend mehr Unterstützung durch die Bundesregierung“. Die Meldung traf bei der Frankfurter Bundestagsabgeordneten Ulli Nissen (SPD) auf Kopfschütteln....

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Bei der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (VGF) fahren bisher 55 Prozent der Straßenbahnen und U-Bahnen mit Strom aus Steinkohle. Um die CO2-Bilanz zu verbessern, kauft das Unternehmen nun Ökostrom-Zertifikate. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) kommentiert:

VGF kauft...

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Der Frankfurter Planungsdezernent Mike Josef (SPD) informiert am Donnerstag, den 28. November über den Stand der Planungen für einen neuen Stadtteil im Frankfurter Nordwesten. Bereits vor der Veranstaltung wurden nun vorliegende Gutachten und Untersuchungsergebnisse online gestellt. Dafür gab es...

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