Headerbild Ulli Nissen
SPD-Logo

Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Mein nächster Termin

Mein nächster Termin

18.06.201912:00 - 13:00 Uhr
Gespräch mit Initiative Mieterbleiben
Wahlkreisbüro,
Fischerfeldstraße 7-11
60311 Frankfurt

5 Millionen Euro Bundesmittel für Frankfurt

Presseerklärung /

Das Bundesbauministerium hat die ausgewählten "Nationalen Projekte des Städtebaus 2019" bekannt gegeben, die mit insgesamt rund 140 Millionen Euro gefördert werden. Beworben hatten sich deutschlandweit 105 Gemeinden mit 118 Projektskizzen.

"Ich freue mich, dass Frankfurt für die diesjährige...

weiterlesen ...

Änderung am Bundes-Immissionsschutzgesetz

Bundestagsreden /

Masterplan Stadtnatur

Mitteilungen /

Das Bundeskabinett hat am 6. Juni den vom Bundesumweltministerium vorgelegten Masterplan Stadtnatur beschlossen. Mit insgesamt 26 Maßnahmen will die Bundesregierung die Kommunen dabei unterstützen, die Arten- und Biotopvielfalt in unseren Städten zu erhöhen. So sollen natürliche, grüne Lebensräume...

weiterlesen ...

„Während einige Länder sich aufgemacht haben um die Trendwende beim sozialen Wohnungsbau einzuleiten, hat Hessen diese verschlafen“, findet die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen.

Der geförderte Neubau von Mietwohnungen stieg 2018 zwar in der gesamten Bundesrepublik um rund drei...

weiterlesen ...

Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion; Ulli Nissen, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:

Heute wurde im Kabinett der Bericht über die Verwendung der Kom-pensationsmittel für die soziale Wohnraumförderung 2018 beschlos-sen. Der...

weiterlesen ...

Das Journal Frankfurt berichtet, dass am Montagmorgen von Fahrgästen der VGF ein rassistisches Plakat in der U-Bahnlinie 4 entdeckt worden sei. Darauf abgebildet ist ein farbiger Junge, der um die Ecke schaut. Daneben steht in Großbuchstaben geschrieben „Alle fahren schwarz“. Die...

weiterlesen ...

In meinem Newsletter berichte ich u.a. über die Wohngeldreform, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, die Städtebauförderung und meine Wahlkreisarbeit: bit.ly/NeuesVonUlli_2019_06_03

In Anbetracht der Ergebnisse der Europawahlen und den Konsequenzen daraus für die #SPD möchte ich Euch auch...

weiterlesen ...

Bundestagsabgeordnete Nissen: „Enteignungsdebatte nicht auf sich beziehen“

Haus & Grund Frankfurt befürchtet eine Zeitenwende in der Wohnungspolitik. Der Verein sorgte sich auf seiner Mitgliederversammlung um eine „zunehmend feindselige Stimmung in Politik und Medien“. Die Frankfurter Bau- und...

weiterlesen ...

Die Zulassung von E-Scootern in Deutschland steht bevor. Bald werden diese Elektrokleinstfahrzeuge wohl auch das Verkehrsangebot in Frankfurt bereichern. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) sieht sie als Segen für Pendlerinnen und Pendler, da sie „gut dafür geeignet seien,...

weiterlesen ...

Bundestagsabgeordnete Nissen (SPD): „Dringend geboten beim Blick auf Frankfurter Wohnungsmarkt“

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) möchte den sogenannten „Wucherparagraphen“ verschärfen und vom Wirtschaftsstrafgesetz ins Zivilrecht überführen. Erstmals würde es dann nicht mehr nur...

weiterlesen ...

Der Frankfurter Bau- und Immobiliendezernent Jan Schneider (CDU) steht derzeit in der Kritik. Seine Wiederwahl als Dezernent ist fraglich. In einem FAZ-Interview hatte Schneider zudem gestern der Bundespolitik mangelnden Handlungswillen vorgeworfen: „Wenn im Bund mehr geschehen soll, müssten sich...

weiterlesen ...

Am 11. Mai findet bundesweit der fünfte Tag der Städtebauförderung statt. Anlässlich dieses Ereignisses beraten wir diese Woche einen Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD. Der Antrag unterstreicht den stadtentwicklungspolitischen Erfolg der Städtebauförderung und die Nationale...

weiterlesen ...

Die SPD hat über 20 Jahre darum gekämpft, jetzt kommt es endlich: Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Bereits unter Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bundesinnenminister Otto Schily hat sich die SPD unermüdlich für eine klare Asyl-, Zuwanderungs- und Arbeitsmarktpolitik eingesetzt. Dies geschah...

weiterlesen ...

Wohngeldreform ist gut für Frankfurt!

Presseerklärung /

„Der heute im Bundeskabinett verabschiedete Gesetzentwurf zur Stärkung des Wohngeldes ist auch gut für Frankfurt“, findet die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen. Mit der Reform des Wohngeldes wird die Reichweite des Wohngeldes erhöht und das Wohngeld an die allgemeine Entwicklung von Mieten und...

weiterlesen ...