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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

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16.09.2019ganztägig
Delegationsreise des Ausschusses für Bauen

Tokio

Fraport hat laut einem Bericht der Frankfurter Rundschau dem hessischen Verkehrsminister einen Antrag für eine neue Entgeltordnung vorgelegt. Nächtliches Fliegen zwischen 23 und 24 Uhr soll damit zur Verwunderung der Frankfurter Bundestagsabgeordneten Ulli Nissen (SPD) kaum teurer werden. Der...

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Die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Wiesmann und ihr Parteifreund Frank Nagel legen dem Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) nahe, seine Aufsichtsratsmandate bei der Messegesellschaft und beim Flughafenbetreiber niederzulegen. Auch Manfred Pentz, Generalsekretär der hessischen CDU,...

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Kritik an Initiative Heimatboden Frankfurt

Presseerklärung /

SPD-Bundestagsabgeordnete Nissen wirbt für neuen Stadtteil im Nordwesten Frankfurts

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) übt Kritik an der Initiative Heimatboden Frankfurt. Mit einer Menschenkette will diese am Sonntag gegen die Pläne der Mainmetropole für einen neuen Stadtteil...

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Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) darf bei der IAA-Eröffnung keine Rede halten. Sein Büro teilte gestern mit, dass der Ablauf der Eröffnungs-Veranstaltung geändert worden sei. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) kommentiert:

Frankfurter Automesse: OB-Feldmanns...

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„Was passiert eigentlich, wenn wir zum Pflegefall werden? Eigentlich will man nicht darüber nachdenken und dennoch ist es gut, für den Fall der Fälle vorgesorgt zu haben“, sagt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen. „Das Deutsche Institut für Altersvorsorge hat nun eine neue...

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„Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft schreibt jetzt den Bundespreis 2020 ‚Zu gut für die Tonne‘ aus. Bewerben kann sich bis zum 13. Oktober 2019 jeder, der einen Beitrag zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung leistet“, gibt die Frankfurter Umweltpolitikerin Ulli Nissen...

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Die hessische Landesregierung hat ihre Pläne zur Ausweitung des Mieterschutzes vorgestellt. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) kritisiert die zögerlichen Vorhaben:

„Die Pläne der Landesregierung für mehr Mieterschutz sind ungenügend. Die Maßnahmen werden angesichts der zum Teil...

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Punkte fürs Falschparken

Presseerklärung /

Ulli Nissen, MdB: „Wem Geld egal ist, dem schmerzen Punkte schon eher“

Offenbar plant Bundesverkehrsminister Scheuer, nicht nur die Geldbußen für Falschparker auf Geh- und Radwegen zu erhöhen. Wie aus der Antwort auf eine schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Ulli Nissen (SPD) an das...

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Karotten wachsen nicht an Bäumen

Presseerklärung /

GemüseAckerdemie in der Kita New Betts

Dass Karotten nicht an Bäumen wachsen, lernen die Kinder der Frankfurter Kita New Betts auf ihrem eigenen Gemüseacker. Mit Unterstützung des Vereins GemüseAckerdemie lernen Frankfurts Jüngste hier seit Anfang 2019, was alles dazu gehört, bis eine Karotte groß...

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Aufgrund der rückgängigen Kundenzahl soll die Filiale der Frankfurter Sparkasse in Eckenheim schließen. Das Datum steht noch nicht fest.

„Die Sparkasse erfüllt eine wichtige Funktion in Eckenheim und darf nicht aus rein betriebswirtschaftlichen Gründen geschlossen werden. Viele ältere Bürgerinnen...

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Die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen begrüßt die Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 18. August: „Die beschlossenen Maßnahmen zur Wohnungspolitik sind gut für Frankfurt, insbesondere die Verlängerung der Mietpreisbremse und die Einführung der Rückzahlungsverpflichtung für 30...

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Jungen Berufstätigen aus Frankfurt bietet sich 2020 die Chance, für ein Jahr in den USA zu leben und zu arbeiten. Die Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) übernimmt für den Auslandsaufenthalt die Patenschaft im Rahmen des Parlamentarischen-Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestags.

Besond...

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Veranstaltungseinladung

Liebe Frankfurterinnen und Frankfurter,

ich möchte Euch ganz herzlich zu meiner Veranstaltung zum Thema CO2 Bepreisung am Donnerstag den 22. August um 19 Uhr ins Skylinedeck der JH Frankfurt einladen. Die SPD-Bundestagsfraktion befürwortet die Einführung einer...

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In einer Meldung (FNP,13.08.2019) kritisiert die wohnungs- und planungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Frankfurter Römer, Elke Tafel-Stein, die Wohnungspolitik der anderen Parteien. Sie wirft Teilen der Frankfurter SPD und der Grünen vor, „den Markt, die Eigentumsrechte und unsere...

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Bundeskabinett beschließt Entlastungsgesetz

Das Bundeskabinett hat heute (14.08.2019) das Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen. Damit sollen für Angehörige von Menschen mit Behinderungen bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe eintreten. Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen soll...

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