Headerbild Ulli Nissen
SPD-Logo

Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Mein nächster Termin

21.06.2021ganztägig
Beginn der Sitzungswoche im Deutschen Bundestag

Berlin

Lebensverhältnisse in ländlichen Räumen

Bundestagsreden /

Naturschutz ist Klimaschutz

Bundestagsreden /

Die Frankfurter Kulturszene kann auf weitere staatliche Unterstützung durch einen neuen Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen zählen. Laut der Frankfurter Bundestagsabgeordneten Ulli Nissen (SPD) wird der Bund eine „Wirtschaftlichkeitshilfe für kleinere Veranstaltungen“ leisten, die…

weiterlesen ...

Faire Löhne in der Pflege

Presseerklärung /

„Mit der Pflegereform bringen wir wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg. Zudem sorgen wir für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien“, erklärt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen erfreut.

“Mit der…

weiterlesen ...

Wie wichtig eine funktionierende Kinderbetreuung ist, hat die Corona-Pandemie in aller Schärfe gezeigt. Vom ersten Geburtstag bis zum Schuleintritt besteht schon jetzt ein Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz.

Aber wir wollen mehr: Eltern sollen auch einen Rechtsanspruch darauf haben, ihre Kinder im…

weiterlesen ...

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) empört sich darüber, dass die AfD-Bundestagsfraktion ihren Sitzungssaal offenbar „Paulskirche“ nennt. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Götz Frömming hatte dies in seiner Plenarrede am Mittwoch (09.06.2021) anlässlich der…

weiterlesen ...

„Der Deutsche Bundestag beschließt heute die Errichtung einer neuen „Stiftung Orte der Demokratiegeschichte“. Der Sitz der neuen Stiftung wird Frankfurt am Main sein. Das freut mich natürlich sehr“, teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen mit, und weiter: „Frankfurt hat mit der Paulskirche…

weiterlesen ...

Nach jahrelangen Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist das Vorhaben gescheitert. Insbesondere CDU und CSU waren nicht bereit den Weg zu einer weiteren Stärkung der Kinderrechte mitzugehen. Der von uns Sozialdemokrat*innen eingeforderte nötige Einigungswille war am Ende…

weiterlesen ...

Anlässlich des 2. Jahrestags der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke am und seines offiziellen Todestages am 2. Juni 2019 erklärt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen: „Ich möchte mich dem Gedenken an Dr. Walter Lübcke und den Forderungen des…

weiterlesen ...

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) gratuliert den Gewinnern des Deutschen Verlagspreises 2021. Aus Frankfurt zählen nach Auskunft der Bundespolitikerin die Verlage "Gutleut" und "Klostermann" zu den Preisträgern. Bei der Preisverleihung am 01. Juli 2021 in München werden sie nun…

weiterlesen ...

Die SPD Frankfurt hat gemeinsam mit den Stadtverbänden von Grünen, FDP und Volt einen Koalitionsvertrag ausgearbeitet und der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) kommentiert:

„Ich begrüße sehr, dass die sozial-ökologische Weiterentwicklung Frankfurts…

weiterlesen ...

Vor dem Bundestagswahlkampf soll die grundsätzliche Zulässigkeit von Wahlwerbung klargestellt werden.

Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Koalition zur Änderung des Parteiengesetzes haben wir im Bundestag erstmals beraten. Die Vorlage soll im Anschluss zur federführenden Beratung an den…

weiterlesen ...

Die Büchergilde Buchhandlung und Galerie zählt zu den Preisträgern des Deutschen Buchhandlungspreises 2021. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) teilte am Freitag (21.05.2021) mit, dass die Buchhandlung in der Frankfurter Innenstadt von einer unabhängigen Expertenjury ausgewählt…

weiterlesen ...

Der in dieser Woche beschlossene Ausstieg aus dem Kükentöten ist ein großer Durchbruch für den Tierschutz. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat lange für das Gesetz gekämpft.

Beim Erbrüten von Legehennen schlüpfen jedes Jahr in Deutschland rund 45 Millionen männliche Küken. Die große Mehrheit davon…

weiterlesen ...

Manipulationen der Bilanzen von Kapitalmarktunternehmen haben das Vertrauen in den deutschen Finanzmarkt erschüttert und ihm schweren Schaden zugefügt. Mit dem Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (FISG), das wir in dieser Woche beschlossen haben, wird die Bilanzkontrolle gestärkt und die…

weiterlesen ...