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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

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09.12.2019ganztägig
Sitzungswoche des Deutschen Bundestags
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Studentisches Wohnen

Bundestagsreden /

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) spricht anlässlich des am Freitag (29.11.2019) vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Bundeshaushalts für das Jahr 2020 von „Investitionen auf Rekordniveau, von denen unsere Stadt und ihre Bürger massiv profitieren werden“. Die SPD-Politikerin...

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„Anlässlich des weltweiten Klimastreiks am Freitag (29.11.2019) solidarisiert sich die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) mit den Klimaaktivisten von „Fridays for Future“. Die SPD-Umweltpolitikerin kritisiert mit Blick auf den Frankfurter Beitrag zum Klimaschutz unnötige...

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Kulturetat deutlich angehoben

Mitteilungen /

Auch für das Jahr 2020 hat der Haushaltsausschuss die Mittel für den Kulturetat deutlich angehoben. Insgesamt rund 127 Millionen Euro sollen nächstes Jahr zusätzlich zur Verfügung stehen. Für überjährige investive Maßnahmen stellt der Bund etwa 876 Millionen Euro bereit, was im Vergleich zum...

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Finanzierung des Klimaschutzes

Mitteilungen /

Der Klimaschutz spielt im Haushalt 2020 eine sehr wichtige Rolle. Deshalb konnten wir erreichen, dass wir große Investitionsmaßnahmen sowohl in den nationalen- als auch in den internationalen Klimaschutz bereitstellen werden.

Der Etat des BMU war im letzten Haushaltsjahr 2019 mit 2,28 Milliarden...

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Die Ankündigung der Frankfurter Sparkasse im Stadtteil Eckenheim nicht einmal einen Geldautomaten bereitzustellen, stößt bei der Bundestagsabgeordneten Ulli Nissen (SPD) auf harsche Kritik. Sparkassen-Vertriebsleiter Dieter Wagner erklärte in der jüngsten Sitzung des Ortsbeirats 10, dass nach der...

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Frankfurter Klimabilanz

Im Rahmen der Vorstellung der Frankfurter Klimabilanz forderte die städtische Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne), „dringend mehr Unterstützung durch die Bundesregierung“. Die Meldung traf bei der Frankfurter Bundestagsabgeordneten Ulli Nissen (SPD) auf Kopfschütteln....

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Bei der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (VGF) fahren bisher 55 Prozent der Straßenbahnen und U-Bahnen mit Strom aus Steinkohle. Um die CO2-Bilanz zu verbessern, kauft das Unternehmen nun Ökostrom-Zertifikate. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) kommentiert:

VGF kauft...

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Der Frankfurter Planungsdezernent Mike Josef (SPD) informiert am Donnerstag, den 28. November über den Stand der Planungen für einen neuen Stadtteil im Frankfurter Nordwesten. Bereits vor der Veranstaltung wurden nun vorliegende Gutachten und Untersuchungsergebnisse online gestellt. Dafür gab es...

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Der Frankfurter Fernsehturm, im Volksmund auch „Ginnheimer Spargel“ genannt, soll wieder für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Der Bund sagt als Ergebnis der Haushaltsverhandlungen im Deutschen Bundestag zu, sich mit 24,758 Mio. Euro an der Erneuerung des zweithöchsten Fernmeldeturms der...

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19,5 Millionen Euro stellt der Bund für die Sanierung der Frankfurter Paulskirche zur Verfügung. Das ist das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen im Deutschen Bundestag. Mit dem Geld soll Deutschlands „Wiege der Demokratie“ in neuem Glanz erstrahlen.

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen...

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Masern gehören zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten des Menschen. Im Jahr 2018 kam es weltweit zu einer Verdoppelung der Masernfallzahlen. Bis Ende Mai wurden dem Robert-Koch-Institut bereits 420 Masernfälle in Deutschland für das Jahr 2019 gemeldet. Dabei stehen zur Prävention gut...

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Klimaschutz wird Gesetz

Mitteilungen /

Diese Woche hat der Deutsche Bundestag mehrere Gesetze zum Klimaschutz verabschiedet. Die wichtigsten sind das Bundes-Klimaschutzgesetz, die Einführung eines Brennstoff-Emmissionshandel, das Klimaschutzprogramm 2030, das insgesamt 54 Mrd. Euro für saubere Mobilität und Energieversoprgung in den...

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„Das Wohngeld wird 2021 noch einmal erhöht“, sagt die Frankfurter Baupolitikerin Ulli Nissen. „Gestern (13.11.2019) war der entsprechende Gesetzentwurf im Bundeskabinett. Diese Erhöhung wollten wir Sozialdemokraten, damit soziale Härten bei der Einführung des CO2-Preises vermieden werden. Wir...

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Bilanz der Großen Koalition

Mitteilungen /

Die Bundesregierung ist seit 19 Monaten im Amt. Am Mittwoch hat die Große Koalition ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Die 13 Kapiteln orientieren sich an dem Koalitionsvertrag und listen alle Vorhaben auf, die in Kraft getreten, vom Kabinett beschlossen wurden oder sich gerade im parlamentarischen...

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