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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

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21.10.2019ganztägig
Sitzungswoche des Deutschen Bundestags
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Wohngeldstärkungsgesetz

Bundestagsreden /

Wohngelderhöhung kommt zum 1. Januar 2020

Presseerklärung /

"Heute hat der Deutsche Bundestag die Wohngeldreform verabschiedet. Damit ist der Weg frei für eine Wohngelderhöhung zum 1. Januar 2020", freut sich Ulli Nissen.

Die Frankfurter Bundestagsabgeordneten ist die zuständige Berichterstatterin im federführenden Ausschuss für Bauen, Wohnen,...

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Bezahlbares Wohnen

Bundestagsreden /

Am 23. September 2019 hat die SPD-Bundestagsfraktion zu ihrem ersten Kleingartenkongress eingeladen. Fast 200 Kleingärtnerinnen und Kleingärtner waren gekommen, um mitzudiskutieren wie die Zukunft der Kleingärten aussehen sollte.

Großer Beifall ertönte als die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete...

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Paketboten-Schutz-Gesetz

Mitteilungen /

Am 18. September hat das Bundeskabinett daher auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion und auf Initiative des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg gebracht. In dieser Woche wird es in erster Lesung im Bundestag beraten.

Die großen Paketdienste müssen die...

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Ich bedanke mich ganz herzlich für das weitere Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen und freue mich, die wichtige Arbeit in der AG Umwelt fortsetzen zu können - kommentierte die heutige stellvertretende Sprecher*inwahl der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit die Frankfurter...

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Am 16. Oktober 2019 wurden zu Beginn der Plenarsitzung drei wichtige Gesetze zur Reform der Grundsteuer in Deutschland beraten. Am Freitag wird die Beratung bereits mit der 2. und 3. Lesung des Grundsteuer-Reformgesetzes abgeschlossen. Diese Gesetzesänderungen sichern eine der wichtigsten...

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360 Ladesäulen für E-Fahrzeuge möchte die Allegro Deutschland GmbH in den kommenden 3 Jahren laut Medienberichten in Frankfurt aufbauen – darunter 80 Schnellladesäulen. Offenbar plant der städtische Energieversorger Mainova Ähnliches.

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) begrüßte...

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Wir haben am 20. September 2019 einen echten Durchbruch für den Klimaschutz erzielt. Wir wollen und werden unsere Klimaziele 2030 und 2050 erreichen.

Die dafür notwendigen Maßnahmen werden wir in einem Klimaschutzgesetz verbindlich festschreiben. Wir werden unsere Fortschritte kontinuierlich...

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Schlupfloch möblierte Wohnungen schließen

Presseerklärung /

Ein Jahr nach dem Wohngipfel gibt die SPD bekannt, welche weiteren Maßnahmen sie ergreifen will, um die Lage auf dem Wohnungsmarkt zu entspannen. „Ich bin froh, dass wir heute auf der Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion ein neues Positionspapier vorgestellt haben“, so die Frankfurter...

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Am 25. September 2019 hat der Ausschuss Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen eine Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf abgehalten. Die Frankfurter Abgeordnete Ulli Nissen ist Hauptberichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion zum Wohngeldstärkungsgesetz. Insgesamt 9 Expertinnen und Experten...

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Fraport hat laut einem Bericht der Frankfurter Rundschau dem hessischen Verkehrsminister einen Antrag für eine neue Entgeltordnung vorgelegt. Nächtliches Fliegen zwischen 23 und 24 Uhr soll damit zur Verwunderung der Frankfurter Bundestagsabgeordneten Ulli Nissen (SPD) kaum teurer werden. Der...

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Die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Wiesmann und ihr Parteifreund Frank Nagel legen dem Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) nahe, seine Aufsichtsratsmandate bei der Messegesellschaft und beim Flughafenbetreiber niederzulegen. Auch Manfred Pentz, Generalsekretär der hessischen CDU,...

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Kritik an Initiative Heimatboden Frankfurt

Presseerklärung /

SPD-Bundestagsabgeordnete Nissen wirbt für neuen Stadtteil im Nordwesten Frankfurts

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) übt Kritik an der Initiative Heimatboden Frankfurt. Mit einer Menschenkette will diese am Sonntag gegen die Pläne der Mainmetropole für einen neuen Stadtteil...

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Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) darf bei der IAA-Eröffnung keine Rede halten. Sein Büro teilte gestern mit, dass der Ablauf der Eröffnungs-Veranstaltung geändert worden sei. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) kommentiert:

Frankfurter Automesse: OB-Feldmanns...

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