Ich stimme mit JA!

Presseerklärung /

Am Wochenende, nachdem ich von den letzten Hausbesuchen im Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl nach Hause kam, bin ich endlich dazu gekommen meine Stimme beim Mitgliedervotum der SPD abzugeben. Ich habe mit Ja gestimmt, weil für mich viele wichtige Punkte in der Koalitionsvereinbarung aufgenommen…

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„19 Mal landete Ryanair allein im Januar nach 23 Uhr in Frankfurt. Das muss endlich Konsequenzen haben. Ryanair sollte die Landeerlaubnis entzogen werden“, empört sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen über die verspäteten Landungen der irischen Fluggesellschaft am Frankfurter…

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„Ich freue mich, dass der Bund sechs Frankfurter Projekte zum Klimaschutz mit fast 615.000 Euro fördert“, gibt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen bekannt. 

Gefördert werden Kinder im Zentrum Gallus e.V. mit 170.508 Euro für verschiedene Aktionen zum Klimaschutz, der…

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Otto-Wels-Preis 2018

Presseerklärung /

Die SPD-Bundestagsfraktion zeichnet bürgerschaftliches Engagement für lebenswerte Städte und Gemeinden aus

Die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen fordert bürgerschaftlich Engagierte auf, sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ zu bewerben. Mit dem Preis zeichnet die…

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„Ich habe eine Online Petition gegen die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch gestartet. Die Petition hat binnen weniger Stunden schon zahlreiche Unterstützer*innen gefunden“, so die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen. 

Die Wilhelm-Leuschner-Medaille ist die…

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„Es überrascht mich schon, wie hier Schlagzeilen gemacht werden. Es gibt kein Urteil des Landgerichts Berlin, in dem steht, die Mietpreisbremse sei verfassungswidrig. Ob etwas verfassungsgemäß ist oder nicht, entscheidet allein das Bundesverfassungsgericht. Das wurde aber nicht angerufen!

Was es…

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Rund 150 streikende Pflegerinnen und Pfleger fanden sich am Dienstagmorgen vor dem Klinikum Höchst ein, um mit einem Demozug durch die Höchster Innenstadt für Ihre Belange aufmerksam zu machen. Im Mittelpunkt steht die Forderung nach mehr Personal in den Kliniken. Sie wollen aufmerksam machen auf…

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Die SPD-Frauen des Bezirks Hessen-Süd haben am Sonntag im Haus am Dom den 15. „Olympe de Gouges“-Ehrenpreis an Frau Irmela Mensah-Schramm verliehen.

Seit über 30 Jahren kämpft die 72-jährige gegen „Hass-Schmierereien“ – indem sie diese selbst entfernt und andere auffordert es ihr gleich zu tun.…

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In den letzten Jahren haben wir erlebt, wie rechte und rechtspopulistische Parteien wieder im Aufwind sind. Leider scheinen einige Bürger*innen vergessen zu haben, was zwischen 1933 und 1945 in Deutschland passierte. Nur so kann sich die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen erklären, wieso…

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Die SPD hat am Montag ihre Ideen für eine nationale Bildungsallianz in Deutschland vorgestellt. „Es ist klar, wir brauchen dringend bessere Schulen in Deutschland, in Hessen und in Frankfurt. Das Investitionsprogramm von zuletzt 500 Mio. Euro in Hessen reicht nicht aus“, so die Frankfurter…

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