Am 12. Juni hat die Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit der SPD-Bundestagsfraktion die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen zur stellvertretenden Sprecherin gewählt. 

„Ich freue mich auf die neuen Herausforderungen und bedanke mich herzlich für das Vertrauen meiner…

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Am 7. Juni 2018 hat der Deutsche Bundestag die Frankfurter SPD-Abgeordnete Ulli Nissen in den Stiftungsrat der Bundesstiftung Baukultur gewählt.

Die Bundesstiftung Baukultur hat ihren Sitz in Potsdam und ist eine unabhängige Einrichtung, die für Baukultur als gesellschaftlichen Wert eintritt. Die…

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„Fünf Jahre waren der schwarz-grünen Landesregierung die Mieterinnen und Mieter völlig egal. Kurz vor der Landtagswahl entdeckt Schwarz-Grün nun, dass sie doch wohnungspolitische Instrumente zur Hand hat. Nachdem die Einführung des Mietpreisstopp in Frankfurt von Schwarz-Grün zunächst als…

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Kevin Kühnert zu Gast in Frankfurt

Presseerklärung /

 

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert und die Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen suchen am Dienstag, den 22. Mai um 19 Uhr im Kunstverein Familie Montez nach neuen Wege für die SPD.

„Wir sind der Entscheidung unserer Mitglieder gefolgt und in eine große Koalition eingetreten. Aber das darf uns…

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Am 14. Mai 2018 hat sich die Parlamentsgruppe Kulturgut Alleen des Deutschen Bundestags konstituiert. Dazu erklären die SprecherInnen Ulli Nissen (SPD), Rüdiger Kruse (CDU/CSU) und Stephan Kühn (Bündnis 90/Die Grünen):

„Auch in der 19. Wahlperiode haben sich Abgeordnete aller Fraktionen…

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„Es war die Entscheidung der hessischen Landesregierung, dass der sechsspurige Ausbau der A661 aus dem vorrangigem Bedarf zurückgestuft wurde und der Ausbau der A5 als wichtiger eingeschätzt wurde. Da die A661 leider nicht mehr im vordringlichen Bedarf ist, darf zwar geplant werden, aber es gibt…

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Auf ihrer gemeinsamen Tagung haben sich die Spitzen von Union und SPD auf Änderungen am Mietrecht noch diesen Sommer verständigt. Starke Mietpreiserhöhungen durch Modernisierungen können sich viele Mieter nur schwer oder gar nicht leisten - sie werden in den finanziellen Ruin getrieben. Schuld ist…

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Die aktuelle Ausstellung „Der letzte Nazi“ von Niklas Fiedler alias Zarathroxa im Kunstverein Familie Montez erregt die Gemüter. Im Netz ist um ein Video [https://www.facebook.com/montezffm/videos/1632223090186922/] zur Ausstellung ein Shitstorm entbrannt. Dort zu lesen sind Hasskommentare über den…

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Am Mittwoch wird der Deutsche Bundestag über die Einsetzung eines neuen Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen entscheiden. Er wird insgesamt 24 Mitglieder haben – fünf davon stellt die SPD. „Ich freue mich wahnsinnig, dass die SPD-Bundestagsfraktion heute entschieden hat, dass…

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Auch die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete ruft zur Teilnahme am 21. „Tag gegen Lärm“ auf. Die Stabsstelle für Fluglärmschutz wird sich am 25. April 2018 dem landesweiten Projekt der „Deutschen Gesellschaft für Akustik“ (DEGA) mit einem eigenen Aktionstag anschließen. Das diesjährige Motto…

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