Ulli
Nissen

Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausgetauscht. Die Konferenz fand wenige Tage vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit statt.

„Bei einer modernen…

Bewohner eines Altbaus in der Schwarzburgstraße befürchten, dass sie durch starke Mieterhöhungen aus ihren Wohnungen vertrieben werden. Viele Mieterinnen und Mieter haben das Haus bereits verlassen. Die Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) kommentiert diese Ungerechtigkeit wie folgt:

„Mit…

Gestern legte Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) einen Sieben-Punkte-Plan für mehr Nachtruhe für Fluglärmbetroffene vor. Anstelle aber Maßnahmen mit seinem eigenen Ministerium durchzusetzen, enthält der Plan Forderungen an Fraport, Flugsicherung, Fluggesellschaften und den Bund. Die…

Am 31. Oktober wird der Deutsche Buchhandlungspreis verliehen. Eine unabhängige Expertenjury unter Vorsitz der Literaturkritikerin Sandra Kegel hat in diesem Jahr deutschlandweit 118 Buchhandlungen für den in Kassel verliehenen Preis nominiert. Dazu zählen auch die drei Frankfurter Buchhandlungen B…

„Nachtruhe ist ein Grundrecht“ steht auf dem Schild, dass die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete gemeinsam mit ihren Kolleginnen aus Mainz, Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen) und Ursula Groden-Kranich (CDU) in die Höhe hält, um ihre Solidarität mit den angereisten Fluglärmgeplagten zum Ausdruck…

Die hessische CDU hat am Wochenende ihr Landtagswahlprogramm verabschiedet. Darin werden große Unterschiede zwischen CDU und SPD deutlich. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) kommentiert das Programm wie folgt:

„Der Blick aus Berlin auf das CDU Landtagswahlprogramm enttäuscht…

„Die Kanzlerin soll bei Dieselnachrüstungen ein Machtwort sprechen“

Als Reaktion auf das gestrige Urteil des Wiesbadener Verwaltungsgerichts zu einem Dieselfahrverbot für Frankfurt ab 2019 erhöht die SPD im Bundestag noch einmal den Druck auf das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium.

Die…

Heute hat das Bundeskabinett das Mieterschutzgesetz verabschiedet. „Das Gesetz ist ein erster wichtiger Schritt, um `Miethaie an die Leine zu legen´“, findet die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen. Vermieterinnen und Vermieter, die Modernisierungsmaßnahmen oder…

"Die Koalitionsvereinbarungen gehen uns nicht weit genug - es muss mehr passieren!" Michael Müller, regierender Bürgermeister von Berlin und Natascha Kohnen, stellvertretende Bundesvorsitzende, leiten die neue „Kommission für bezahlbaren Wohnraum und soziale Bodenpolitik“ der Bundes-SPD. Dies wurde…

Ulli Nissen, MdB zur Blockadehaltung der Frankfurter CDU 40 Prozent Sozialwohnungen Am Römerhof zu bauen "Jeder zweite Frankfurter hat einen Anspruch auf eine geförderte Sozialwohnung. Wenn nun im Neubaugebiet Am Römerhof 40 Prozent Sozialwohnungen entstehen sollen und die CDU dagegen Sturm läuft,…