Ulli
Nissen

Der Bund wird den Bau der Jüdischen Akademie in Frankfurt mit 7 Millionen Euro unterstützen. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) freut sich über dieses Ergebnis der derzeitigen Haushaltsverhandlungen im Deutschen Bundestag.

„Die jüdische Kultur muss in Deutschland wiederbelebt…

„Heute haben wir im Bundestag das Pflegepersonalstärkungsgesetz verabschiedet, damit stärken wir die Pflege“, darüber informiert die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen. „Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir unser Versprechen um und verbessern die Situation in der Pflege…

„Wir brauchen mehr saubere Luft! Der Bundestag hat heute ein Gesetz verabschiedet, mit dem wir diesem Ziel näher kommen. Wir haben heute eine milliardenschwere Förderung für Elektroautos, Hybride, Fahrräder und Jobtickets beschlossen“, so informiert die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli…

„Ich freue mich sehr, dass der Eisenbahnknoten Frankfurt inklusive der Nordmainischen S-Bahn in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufsteigt. Der Eisenbahnknoten erhält nun eine ganz konkrete Umsetzungsperspektive und kann jetzt geplant werden. Es wird mit Gesamtkosten von…

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel beabsichtigt eine Gesetzesinitiative im Deutschen Bundestag zu starten, um die Stickstoffoxid-Grenzwerte anzuheben. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen kommentiert:

„Frau Merkel, Wattebällchen auf die Autohersteller zu werfen, reicht nicht aus!“

„Ich…

In immer mehr deutschen Städten drohen Diesel-Fahrverbote. Ursächlich dafür ist, dass in 65 deutschen Städten die Stickoxid-Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten werden.

In 14 Städten liegen die Werte sogar über 50 Mikrogramm. Die SPD-Bundestagsfraktion will Fahrverbote…

Gegen Volkswagen wird die erste Klage nach dem neuen Bundesgesetz für Musterverfahren geführt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband möchte in Kooperation mit dem ADAC im Namen der getäuschten VW-Diesel-Käufer klagen.

Das Gesetz tritt zum 1. November in Kraft. Verbraucherinnen und Verbraucher…

„Bei uns nehmen aktuell die Schikanen des Vermieters stark zu, so werden jetzt ständig die Namensschilder am Briefkasten entfernt. Ich denke, dass in einer solchen Situation die Anteilnahme der Öffentlichkeit der beste Schutz ist“, sagt Dieter Kuckelkorn.

Kuckelkorn ist Bewohner eines Mietshauses…

Die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen hat den bau- und wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup MdB für eine Diskussionsveranstaltung im Theater Willy Praml, zu sich nach Frankfurt eingeladen. Die wohnungspolitischen Pläne der Bundestagsfraktion…

Bernhard Daldrup, Sprecher der AG Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen; Ulli Nissen, zuständige Berichterstatterin:

Durch die Aufnahme eines zusätzlichen Artikels 104d in das Grundgesetz (GG) soll dem Bund die Möglichkeit gegeben werden, den Ländern zweckgebunden Finanzhilfen für…