„Während einige Länder sich aufgemacht haben um die Trendwende beim sozialen Wohnungsbau einzuleiten, hat Hessen diese verschlafen“, findet die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen.

Der geförderte Neubau von Mietwohnungen stieg 2018 zwar in der gesamten Bundesrepublik um rund drei…

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Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion; Ulli Nissen, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:

Heute wurde im Kabinett der Bericht über die Verwendung der Kom-pensationsmittel für die soziale Wohnraumförderung 2018 beschlos-sen. Der…

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Das Journal Frankfurt berichtet, dass am Montagmorgen von Fahrgästen der VGF ein rassistisches Plakat in der U-Bahnlinie 4 entdeckt worden sei. Darauf abgebildet ist ein farbiger Junge, der um die Ecke schaut. Daneben steht in Großbuchstaben geschrieben „Alle fahren schwarz“. Die…

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Bundestagsabgeordnete Nissen: „Enteignungsdebatte nicht auf sich beziehen“

Haus & Grund Frankfurt befürchtet eine Zeitenwende in der Wohnungspolitik. Der Verein sorgte sich auf seiner Mitgliederversammlung um eine „zunehmend feindselige Stimmung in Politik und Medien“. Die Frankfurter Bau- und…

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Die Zulassung von E-Scootern in Deutschland steht bevor. Bald werden diese Elektrokleinstfahrzeuge wohl auch das Verkehrsangebot in Frankfurt bereichern. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) sieht sie als Segen für Pendlerinnen und Pendler, da sie „gut dafür geeignet seien,…

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Bundestagsabgeordnete Nissen (SPD): „Dringend geboten beim Blick auf Frankfurter Wohnungsmarkt“

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) möchte den sogenannten „Wucherparagraphen“ verschärfen und vom Wirtschaftsstrafgesetz ins Zivilrecht überführen. Erstmals würde es dann nicht mehr nur…

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Der Frankfurter Bau- und Immobiliendezernent Jan Schneider (CDU) steht derzeit in der Kritik. Seine Wiederwahl als Dezernent ist fraglich. In einem FAZ-Interview hatte Schneider zudem gestern der Bundespolitik mangelnden Handlungswillen vorgeworfen: „Wenn im Bund mehr geschehen soll, müssten sich…

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Wohngeldreform ist gut für Frankfurt!

Presseerklärung /

„Der heute im Bundeskabinett verabschiedete Gesetzentwurf zur Stärkung des Wohngeldes ist auch gut für Frankfurt“, findet die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen. Mit der Reform des Wohngeldes wird die Reichweite des Wohngeldes erhöht und das Wohngeld an die allgemeine Entwicklung von Mieten und…

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Die Wohngeldreform kommt

Presseerklärung /

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Stärkung des Wohngeldes verabschiedet. Damit ist der Weg frei für die parlamentarische Beratung des Gesetzentwurfs. „Die dringend notwendige Reform des Wohngeldes rückt in greifbare Nähe. Dank unseres Entschließungsantrages können wir jetzt noch im…

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Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) folgt dem Aufruf zum heutigen March for Science. Die Abgeordnete will später an der Kundgebung in der Mainmetropole teilnehmen. Anlässlich der Demo für Freiheit von Wissenschaft und Forschung erklärt die SPD-Politikerin:

„Wissenschaftliche…

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