Ulli
Nissen

Die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen begrüßt die Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 18. August: „Die beschlossenen Maßnahmen zur Wohnungspolitik sind gut für Frankfurt, insbesondere die Verlängerung der Mietpreisbremse und die Einführung der Rückzahlungsverpflichtung für 30…

Jungen Berufstätigen aus Frankfurt bietet sich 2020 die Chance, für ein Jahr in den USA zu leben und zu arbeiten. Die Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) übernimmt für den Auslandsaufenthalt die Patenschaft im Rahmen des Parlamentarischen-Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestags.

Besond…

In einer Meldung (FNP,13.08.2019) kritisiert die wohnungs- und planungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Frankfurter Römer, Elke Tafel-Stein, die Wohnungspolitik der anderen Parteien. Sie wirft Teilen der Frankfurter SPD und der Grünen vor, „den Markt, die Eigentumsrechte und unsere…

Bundeskabinett beschließt Entlastungsgesetz

Das Bundeskabinett hat heute (14.08.2019) das Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen. Damit sollen für Angehörige von Menschen mit Behinderungen bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe eintreten. Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen soll…

Aufruf zur Teilnahme am Christopher Street Day 2019

Zur Teilnahme am Christopher Street Day (CSD) am Samstag (20.07.2019) ruft die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen auf. Die SPD-Politikerin wird "Frankfurts buntesten Tag des Jahres", wie sie den Demonstrations-, Fest-, Gedenktag u.a.…

SPD-Bundestagsabgeordnete Nissen erbost über Wucherinserate für möblierte Wohnungen in Frankfurt

Vor überteuerten Quadratmeterpreisen bei möblierten Mietwohnungen warnt die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD). Die Wohnungspolitikerin verwies gestern (Do., 18.07.2019) beispielhaft…

Frankfurts Immobiliendezernent, Jan Schneider, hat auf einer Konferenz seiner Frankfurter CDU vorgeschlagen, das städtische Vorkaufsrecht für Immobilien im Rahmen der Milieuschutzsatzungen nicht mehr anzuwenden. Stattdessen sollten die kommunalen Mittel genutzt werden, um die „Eigenkapitaldecke…

Das Wohngeldstärkungsgesetz ist am 28. Juni 2019 in erster Lesung im Deutschen Bundestag. „Ab 2020 werden mehr Haushalte mehr Wohngeld erhalten. Davon profitieren 660.000 Menschen in unserem Land. Mit einer Dynamisierung wird das Wohngeld alle zwei Jahre an die Miet- und Einkommensentwicklung…

Fraport Sprecher Christian Engel hat gegenüber der Frankfurter Rundschau angekündigt, dass die Gebühren für Landungen nach 23 Uhr deutlich erhöht werden sollen. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete und Sprecherin des Parlamentskreises Fluglärm im Deutschen Bundestag, Ulli Nissen (SPD), begrüßt das…

Die Stadt Frankfurt und der Radentscheid Frankfurt haben sich geeinigt. Frankfurt soll durch eine Vielzahl an Maßnahmen fahrradfreundlicher werden. Das Verhandlungsergebnis wurde unter www.radentscheid-frankfurt.de veröffentlicht. Die Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) gratuliert:

„Ich…