Ulli
Nissen

Die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) wird 2021 nicht wieder in Frankfurt stattfinden. Das hat der Verband der Automobilindustrie (VdA) am frühen Mittwochabend (29.01.2020) der Stadt Frankfurt mitgeteilt. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) erklärt dazu:

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Die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen hat eine politische Patenschaft für die Frauenrechtlerinnen Mojgan Keshavarz und Saba Kord Afshari übernommen. Nissen setzt sich damit persönlich und dauerhaft für deren Freilassung ein. Im Rahmen des Patenschaftsprogramms der in Frankfurt…

Frankfurts Baudezernent Jan Schneider (CDU) geht davon aus, dass die Sanierung der Paulskirche nicht bis zu ihrem 175. Jubiläum gelingt. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) hatte sich für eine Bundesförderung des Vorhabens stark gemacht und betrachtet die Entwicklung nun mit…

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) sieht Fraport als Betreiber des Frankfurter Flughafens in der finanziellen Pflicht für einen Bahnhof am derzeit in Bau befindlichen Terminal 3. Die Umweltpolitikerin forderte die Aktiengesellschaft am Freitag (10.01.2020) dazu auf, „sich an den…

Der Fahrdienstvermittler Uber darf ab sofort keine Fahrten mehr über seine App in Deutschland vermitteln – zumindest nicht nach dem bisherigen Verfahren. Das Landgericht Frankfurt gab am Donnerstag einer Unterlassungsklage von Taxi Deutschland statt. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen…

„Bundesminister Scheuer hat heute Zukunftschecks in Höhe von rund 200 Millionen Euro verteilt. Davon fließen 25,5 Millionen Euro nach Frankfurt. Das freut uns alle sehr. Mit den Digitalisierungsmaßnahmen im Verkehr können wir Stau reduzieren und die Luftqualität in unserer Stadt verbessern“, sagt…

Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz verabschiedet, mit dem der Betrachtungszeitraum bei der ortsüblichen Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre verlängert wird. Wenn der Bundesrat in seiner morgigen Sitzung ebenfalls zustimmt, kann das Gesetz zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Mit dem…

„Das Wohngeld wird 2021 noch einmal erhöht“, sagt die Frankfurter Baupolitikerin Ulli Nissen. „Gestern (13.11.2019) war der entsprechende Gesetzentwurf im Bundeskabinett. Diese Erhöhung wollten wir Sozialdemokraten, damit soziale Härten bei der Einführung des CO2-Preises vermieden werden. Wir…

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) ist aufgrund des Wohnungsleerstandes in Frankfurt zunehmend besorgt. Im hessischen Landtag lehnte die schwarz-grüne Koalition allerdings Gesetzesentwürfe der SPD und der Linken zur Wiedereinführung des Zweckentfremdungsverbots ab.

„Wer mit…

Der Bund will den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Deutschland deutlich stärken – auch der Radverkehr soll von den geplanten Maßnahmen profitieren. Darüber informierte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Mittwoch (06.11.2019) die Fraktionen von SPD und CDU/CSU in einem Schreiben…