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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Lebenswerte Stadt

Mit über 700.000 Einwohner*innen und Menschen aus mehr als 180 Nationen gehört Frankfurt zu den größten und buntesten Städten Deutschlands. Für mich ist klar: Frankfurt ist eine Stadt für Alle!

Die Herausforderungen sind vielfältig, gerade eine wachsende Metropole wie Frankfurt muss viel leisten: bezahlbarer Wohnraum ist knapp, die Infrastruktur – sowohl der ÖPNV als auch die Bildungseinrichtungen – müssen entsprechend mitwachsen.

Für jeden ist etwas anderes wichtig – für mich als Umweltpolitikerin und Sozialdemokratin stehen dabei soziale Gerechtigkeit und Umweltgerechtigkeit im Vordergrund.

Umweltgerechtigkeit bedeutet für mich in Frankfurt zunächst besseren Schutz vor Lärm, insbesondere auch vor Fluglärm – aber auch eine gute Luftqualität.

Meine Positionen beim Fluglärm sind klar:

  • Reduzierung des Lärms an der Quelle, aktiver vor passivem Schallschutz
  • keine Ausweitung der Betriebszeiten sondern ein echtes Nachtflugverbot von 22 – 6 Uhr in Frankfurt
  • Anreize zur Verlagerung von Verkehrsaufkommen von der Kurzstrecke auf die Schiene
  • Einführung von lokalen Lärmobergrenzen oder Lärmgrenzwerten für Dauerschall- und Einzelschallpegel deutlich unterhalb der aktuellen Belastung als nachhaltig wirksame Instrumente und Anreizsysteme für leises Fliegen

Auch beim Straßenverkehr müssen wir an besonders belasteten Strecken auf Lärmschutzwände, „Flüster Asphalt“ und Geschwindigkeitsreduzierungen setzen. Außerdem bin ich an innerstädtischen Autobahnen für die Einhausung – dies hat den Vorteil, dass dort auch noch dringend benötige Wohnungen gebaut werden können.

Wir müssen unser Bedürfnis nach und unser Recht auf Mobilität mit der Umwelt in Einklang bringen – mit einer leiseren und sauberen Umgebung. Deshalb:

  • Die Mobilität der Zukunft muss emissionsarm sein – ohne Luftverschmutzung und ohne Lärm
  • der Umstieg vom eigenen Auto auf andere Verkehrsmittel muss attraktiver werden, deshalb brauchen wir einen
    • gerecht finanzierten, dicht getakteten und bezahlbaren ÖPNV und
    • flächendeckende Ladestationen für Elektromobilität und einen
    • Ausbau der Fahrradinfrastruktur und ein gutes Carsharing Angebot.

Umweltgerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit haben viel miteinander zu tun. So betreffen die Auswirkungen des Klimawandels zu allererst die Schwächsten auf unserem Planeten. Diejenigen, die zum Beispiel ihre Landwirtschaft nicht von jetzt auf gleich umstellen können – sie haben nicht die technischen Voraussetzungen wie wir in Europa. Diejenigen, die jetzt schon kaum noch genug Wasser und Lebensmitteln zum Überleben haben.

Umweltgerechtigkeit ist auch Generationengerechtigkeit
. Wir dürfen unsere Augen nicht davor verschließen, wie wir unseren Planeten unseren Kindern und Enkeln überlassen. Schon jetzt verbrauchen wir das mehrfache unserer Erdressourcen – es bräuchte mehrere Erden, um den Verbrauch der Menschen zu kompensieren. Alleine Deutschland verbraucht das drei- bis vierfache.

Aber auch direkt vor Ort sind Umwelt und Soziales verknüpft: Freiräume und gemeinsame Picknickdecke am Lohrberg, beim Grillen im Ostpark, dem Spaziergang im Stadtwald oder im Liegestuhl am Main – gerade, wer sich nicht Balkon oder Terrasse leisten kann, ist darauf angewiesen, dass gemeinschaftliche Flächen in der Stadt bereitgestellt werden. Parks und Grünflächen sind außerdem wichtige Orte der Begegnung. Dort findet Integration statt – dort finden Menschen zusammen. Dort wird Stadtgesellschaft gelebt.  Aber das bedeutet für mich auch, dass die Flächen „sensibel“ genutzt werden und das der mitgebrachte Müll auch wieder mitgenommen wird und nicht die Parks und Anlagen verschmutzt werden.

Soziale Gerechtigkeit bedeutet für mich, dass die Menschen in unserer Stadt sich auch als Teil dieser Stadt verstehen – und sich nicht abgehängt fühlen.

„Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft schreibt jetzt den Bundespreis 2020 ‚Zu gut für die Tonne‘ aus. Bewerben kann sich bis zum 13. Oktober 2019 jeder, der einen Beitrag zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung leistet“, gibt die Frankfurter Umweltpolitikerin Ulli Nissen...

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Aufgrund der rückgängigen Kundenzahl soll die Filiale der Frankfurter Sparkasse in Eckenheim schließen. Das Datum steht noch nicht fest.

„Die Sparkasse erfüllt eine wichtige Funktion in Eckenheim und darf nicht aus rein betriebswirtschaftlichen Gründen geschlossen werden. Viele ältere Bürgerinnen...

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Frankfurts buntester Tag des Jahres

Presseerklärung /

Aufruf zur Teilnahme am Christopher Street Day 2019

Zur Teilnahme am Christopher Street Day (CSD) am Samstag (20.07.2019) ruft die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen auf. Die SPD-Politikerin wird "Frankfurts buntesten Tag des Jahres", wie sie den Demonstrations-, Fest-, Gedenktag u.a....

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Fraport Sprecher Christian Engel hat gegenüber der Frankfurter Rundschau angekündigt, dass die Gebühren für Landungen nach 23 Uhr deutlich erhöht werden sollen. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete und Sprecherin des Parlamentskreises Fluglärm im Deutschen Bundestag, Ulli Nissen (SPD), begrüßt das...

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Die Stadt Frankfurt und der Radentscheid Frankfurt haben sich geeinigt. Frankfurt soll durch eine Vielzahl an Maßnahmen fahrradfreundlicher werden. Das Verhandlungsergebnis wurde unter www.radentscheid-frankfurt.de veröffentlicht. Die Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) gratuliert:

„Ich...

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Die Zulassung von E-Scootern in Deutschland steht bevor. Bald werden diese Elektrokleinstfahrzeuge wohl auch das Verkehrsangebot in Frankfurt bereichern. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) sieht sie als Segen für Pendlerinnen und Pendler, da sie „gut dafür geeignet seien,...

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Mehr Verlässlichkeit für Dieselfahrende

Presseerklärung /

Mit der Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) können künftig nachgerüstete, saubere Diesel-Fahrzeuge von Fahrverboten ausgenommen werden. Das verringert den Schadstoffausstoß in unseren Städten und trägt zum vorsorgenden Gesundheitsschutz bei.

„Heute hat der Deutsche Bundestag...

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„Auch ich fordere schon lange ein echtes Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr, damit die Menschen um den Frankfurter Flughafen wirklich Nachtruhe haben“, kommentiert die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen den gerade vorgelegten Bericht des Umweltbundesamts (UBA) „Fluglärmbericht 2017“.

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Lebenswerte Stadt

Lebenswerte Stadt /

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Die Herausforderungen sind vielfältig, gerade eine wachsende Metropole wie Frankfurt muss viel...

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„Die Sozial Stadt wirkt, das haben wir heute bei einem Rundgang im Gallus gesehen“, zeigt sich die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen erfreut.

Gemeinsam mit „ihrer“ Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks konnte Ulli Nissen sich am Mittwoch vom Erfolg des Bundesprogramms Soziale Stadt...

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