Ulli
Nissen

Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat am heutigen Freitag (15.05) eine Vorlage der Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) beschlossen, die die Verwendung von knapp 50 Millionen Euro aus dem Bundesförderprogramm DigitalPakt Schule auf den Weg bringt.

Hocherfreut darüber zeigte sich die Frankfurter…

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) begrüßt die Ankündigung der Nassauischen Heimstätte (NH), dieses Jahr keine Mieterhöhungen mehr auszusprechen. „Ich habe großen Respekt vor der Entscheidung der Geschäftsführung. Das Wohnungsunternehmen nimmt damit seine gesellschaftliche…

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) äußerte Unverständnis über die Positionen der Frankfurter Industrie- und Handelskammer (IHK) zum geplanten Baulandbeschluss der Stadt Frankfurt. IHK Präsident Ulrich Caspar hatte in einer Meldung bezweifelt, dass es sich dabei um…

Anlässlich des heutigen Tags der Arbeit (1. Mai) erklärt die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD):

Beifall klatschen reicht nicht aus - Löhne und Leistungen müssen erhöht werden

„Der diesjährige Tag der Arbeit fällt in eine Zeit, in der die Gesellschaft als Ganzes vor der größten…

Mit dem heute im Bundestag in zweiter und dritter Lesung verabschiedeten Gesetz zur Wohngelderhöhung entlasten wir Wohngeldempfängerinnen und -empfänger bei den Heizkosten im Kontext der CO2-Bepreisung.

„Gemäß dem Klimaschutzprogramm 2030 wird ab 2021 eine CO2-Bepreisung für die Sektoren Verkehr…

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) sorgt sich um die Zukunft des Dialogmuseums. Schulklassen werden bis zum Herbst wohl keine Exkursionen unternehmen und brechen damit als Einnahmequelle für die Kultureinrichtung weg.

„Ich bitte die Frankfurter Stadtpolitik darum, gemeinsam…

„Ich freue mich, dass sich drei Frankfurter Integrationsprojekte erfolgreich um Fördermittel vom Bund beworben haben“, strahlt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen.

Es handelt sich um Haushaltsmitteln in 2020 und 2021 Maßnahmen zur Unterstützung von Flüchtlingsprojekten. Die drei…

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) fordert die hessische Landesregierung auf, die Mitarbeiter von Wohngeldstellen der Kommunen und Landkreise als „systemrelevant“ zu erklären.

Das hessische Sozialministerium führt eine Liste von Tätigkeitsbereichen und Berufsfeldern, die für…

Laut Frankfurter Mietschutzvereinen fragten immer wieder Bürger bei ihnen an, ob sie ihre Miete in Zeiten von Corona noch zahlen müssen oder nicht. Der Deutsche Bundestag hat vergangene Woche beschlossen, dass Mietern infolge der Corona-Krise zwischen dem 1. April und 30. Juni 2020 nicht fristlos…

„Die Politik beobachtet die Situation auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt während der Corona-Krise sehr genau. Wenn immer mehr Bürgerinnen und Bürger ihre Miete nicht mehr begleichen können und dadurch Schulden anhäufen, dann sollten wir mittelfristig einen Solidaritätsfonds zu deren Unterstützung…