Am Mittwoch wird der Deutsche Bundestag über die Einsetzung eines neuen Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen entscheiden. Er wird insgesamt 24 Mitglieder haben – fünf davon stellt die SPD. „Ich freue mich wahnsinnig, dass die SPD-Bundestagsfraktion heute entschieden hat, dass ich eines der SPD-Mitglieder im neuen Ausschuss sein werde“, teilt Ulli Nissen mit.
„Das Thema bezahlbares Wohnen ist für Frankfurt von großer Bedeutung. Deshalb freue ich mich sehr, dass ich mich für bezahlbares Wohnen nun in einem neuen Ausschuss widmen kann. Das ist gut für Frankfurt.“
Die Koalition hat sich auf ein umfangreiches Programm zur Förderung des Wohnungsbaus und Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität in den Kommunen verständigt. Der neue Ausschuss wird sich gezielt dieser Aufgabe annehmen.
Die Große Koalition will mit der Gründung eines eigenen Ausschusses den hohen Stellenwert betonen, den die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für sie hat. Mit der Aufnahme des Themenbereichs Kommunen wird eine langjährige Forderung der SPD erfüllt, die seit Jahren eine Ausschusszuständigkeit für Kommunen gefordert hatte.
Bundestag will neuen Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen einsetzen
Die neuen SPD-Mitglieder des Ausschusses: Elisabeth Kaiser, Klaus Mindrup, Claudia Tausend, Bernhard Daldrup, Ulli Nissen (v.l.)