„Echt zum Kopfschütteln!“ - Corona Leugner durften in Frankfurt ohne Maske demonstrieren

Nach übereinstimmenden Medienberichten wurde die Maskenpflicht in der Frankfurter Innenstadt am Samstagnachmittag (24.10.) für die Teilnehmer*innen der Demonstration von „Querdenken 69 Frankfurt“ zeitweilig ausgesetzt. Das Ordnungsamt habe angeordnet, dass bei genug Abstand untereinander keine Maske getragen werden müsse. Alle anderen Bürger*innen mussten sich wie üblich an die Maskenpflicht im Innenstadtbereich halten. Die Frankfurt Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) kommentiert:

„Das ist echt zum Kopfschütteln! Ich habe absolut kein Verständnis für dieses Vorgehen. Warum müssen alle anderen Maske tragen und die Corona-Leugner nicht? Auf diesem Weg sorgt man bei der Bevölkerung sowohl für massive Verärgerung, als auch für eine geringere Akzeptanz der bestehenden Schutzregelungen.

Tatsächlich frage ich mich auch, ob das Ordnungsamt mit seiner Anordnung überhaupt die geltende Allgemeinverfügung für die Kundgebung aussetzen durfte – und wenn ja, wer das entschieden hat. War der Frankfurter Ordnungsdezernent Markus Frank darüber informiert?

Wie kann es denn im Angesicht der gegenwärtig sehr gefährlichen Corona-Situation sein, dass geschätzte 500 Menschen ohne Maske sich in der Innenstadt aufhalten? Ganz so, als ob es die besorgniserregende 7-Tage-Inzidenz nicht gäbe. Und wieso wurde diese Anordnung überhaupt erlassen? Die Teilnehmenden hätten ja einfach mit Maske demonstrieren können. Das Demonstrationsrecht wäre nach meiner Überzeugung nicht beschnitten gewesen.“