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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Am 14. Mai 2018 hat sich die Parlamentsgruppe Kulturgut Alleen des Deutschen Bundestags konstituiert. Dazu erklären die SprecherInnen Ulli Nissen (SPD), Rüdiger Kruse (CDU/CSU) und Stephan Kühn (Bündnis 90/Die Grünen):

„Auch in der 19. Wahlperiode haben sich Abgeordnete aller Fraktionen...

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„Es war die Entscheidung der hessischen Landesregierung, dass der sechsspurige Ausbau der A661 aus dem vorrangigem Bedarf zurückgestuft wurde und der Ausbau der A5 als wichtiger eingeschätzt wurde. Da die A661 leider nicht mehr im vordringlichen Bedarf ist, darf zwar geplant werden, aber es gibt...

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Auf ihrer gemeinsamen Tagung haben sich die Spitzen von Union und SPD auf Änderungen am Mietrecht noch diesen Sommer verständigt. Starke Mietpreiserhöhungen durch Modernisierungen können sich viele Mieter nur schwer oder gar nicht leisten - sie werden in den finanziellen Ruin getrieben. Schuld ist...

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Die aktuelle Ausstellung „Der letzte Nazi“ von Niklas Fiedler alias Zarathroxa im Kunstverein Familie Montez erregt die Gemüter. Im Netz ist um ein Video [https://www.facebook.com/montezffm/videos/1632223090186922/] zur Ausstellung ein Shitstorm entbrannt. Dort zu lesen sind Hasskommentare über den...

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Am Mittwoch wird der Deutsche Bundestag über die Einsetzung eines neuen Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen entscheiden. Er wird insgesamt 24 Mitglieder haben – fünf davon stellt die SPD. „Ich freue mich wahnsinnig, dass die SPD-Bundestagsfraktion heute entschieden hat, dass...

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Auch die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete ruft zur Teilnahme am 21. „Tag gegen Lärm“ auf. Die Stabsstelle für Fluglärmschutz wird sich am 25. April 2018 dem landesweiten Projekt der „Deutschen Gesellschaft für Akustik“ (DEGA) mit einem eigenen Aktionstag anschließen. Das diesjährige Motto...

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„Eine zweite Vertreterin in der Fluglärmkommission ist essenziell, um die Sorgen und Nöte, gerade des Frankfurter Südens, vertreten zu haben. Die Stabstelle Fluglärmschutz ist die Anlaufstelle der Stadt zum Thema und Dr. Ursula Fechter die Frankfurter Fluglärmschutzbeauftragte und ständige...

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„Die Mietpreisbremse ist ein wichtiges Instrument gegen überhöhte Mietpreise. Wir müssen sie nachschärfen und nicht abschaffen“, erklärt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen.

Der Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft hatte in Reaktion auf das Urteil des Frankfurter...

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„Bettina Wiesmann beweist mal wieder wie rückständig ihre Sicht auf Familienmodelle und die Herausforderungen der Eltern in der heutigen Zeit ist“, kommentiert Ulli Nissen, Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete, den in der FNP vom 5. April 2018 geäußerten Frontalangriff von Bettina Wiesmann auf die...

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„Wir liefern als Bund Instrumente und stellen Geld zur Verfügung und die Landesregierung nutzt diese nicht. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Menschen, die unter den immensen Mieten in den hessischen Ballungsgebieten leiden und aus den Städten rausgentrifiziert werden. Die schwarz-grüne...

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