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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Jahreswirtschaftsbericht 2020

Morgen beschließt das Bundeskabinett den Jahreswirtschaftsbericht 2020 und gibt eine Schätzung für das Wirtschaftswachstum dieses Jahres ab. Wir werden weiter in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes investieren und Bürgerinnen und Bürger entlasten.

Wir haben in den Haushalten 2018-2020 und der Finanzplanung deutlich mehr Mittel für Investitionen bereitgestellt als im Koalitionsvertrag vereinbart: Alleine im Jahr 2020 stehen rund 43 Mrd. Euro zur Verfügung. Außerdem haben wir die verfügbaren Einkommen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und Familien spürbar erhöht. Das hilft den Familien, stärkt die Nachfrage im Inland und wirkt dadurch sehr positiv auf die Konjunktur.

Wir wollen Investitionen in Schulen, Schienen, Straßen, Netze und Jobs - also in die Zukunft unseres Landes - auf hohem Niveau verstetigen und weiter ausbauen. Da-rum wird der Deutsche Bundestag diese Woche die massive Erhöhung der Mittel, die der Bund den Ländern für den ÖPNV-Ausbau und die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung stellt, beschließen. Zusätzlich werden wir die Grundlagen für beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich legen, um Investitionsmittel noch schneller in konkrete Verbesserungen umsetzen zu können.

Den ganzen Jahreswirtschaftsbericht 2020 kann man hier www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Wirtschaft/jahreswirtschaftsbericht-2020.html) erreichen.