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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Ulli Nissen unterstützt das Netzwerk Frankfurt bei ihrer Forderung zur Absenkung des Erbbauzinses

Die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen unterstützt das Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen bei ihrer Forderung zur Absenkung des Erbbauzinses. „Frankfurt sollte gemeinschaftliche Wohnprojekte und Genossenschaften durch eine Senkung des Erbbauzinses fördern“, meint auch die Bau- und Wohnungspolitikerin.

Die Erbpachtbauweise sei in vielen deutschen Großstädten ein wichtiges politisches Instrument zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, so Nissen. Doch in Frankfurt werde das Instrument „immer wirkungsloser". Das Netzwerk Frankfurt hat ausgerechnet, dass mit dem aktuellen Erbbauzins von 2 bis 2,5% in Frankfurt derzeit allein für die Erbpacht bereits über 5 Euro pro Quadratmeter auf die monatliche Kaltmiete kalkuliert werden müssen.

Auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt gibt es seit Jahren eine hohe Nachfrage, was den Boden verteuert und die Vergabe städtischer Grundstücke in Erbpacht unattraktiver macht. „Um günstige Mietwohnungen anzubieten, sind Wohnprojekte und Genossenschaften aber auf einen niedrigen Erbpachtzins angewiesen. In anderen deutschen Großstädten hat man auf diese Entwicklung zuletzt reagiert und den Erbpachtzins gesenkt“, weiß Nissen aus ihrer Arbeit im Bauausschuss des Deutschen Bundestags. So wurde etwa in Hamburg der Zinssatz auf 1,7 Prozent reduziert.

Anders als beim Verkauf städtischer Grundstücke bleibt der Boden beim Erbbaurecht in öffentlicher Hand und wird gegen eine Abgabe (Erbpachtzins) von der Stadt Frankfurt (Erbbaurechtgeber) überlassen. Die Höhe des Zinses beeinflusst die Wirtschaftlichkeit des Erbpachtmodells.

Weitere Informationen: www.gemeinschaftliches-wohnen.de/offene-briefe-und-wahlpruefsteine/