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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Frankfurter Koalitionsvertrag steht: Sozial-ökologischer Fortschritt als elementares Anliegen

Die SPD Frankfurt hat gemeinsam mit den Stadtverbänden von Grünen, FDP und Volt einen Koalitionsvertrag ausgearbeitet und der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) kommentiert:

„Ich begrüße sehr, dass die sozial-ökologische Weiterentwicklung Frankfurts der neuen Koalition ein elementares Anliegen sein wird. Wenn jetzt noch die Mitglieder aller Koalitionsparteien zustimmen, dann werden wir Frankfurter*innen die Transformation deutlich bemerken in den nächsten Jahren. Viele Städte werden aufmerksam auf das vorangehende und musterhafte Frankfurt blicken.

Als Bau- und Wohnungspolitikerin auf Bundesebene beobachte ich natürlich diesen Teil der Stadtpolitik sehr aufmerksam. Ich freue mich, dass Mike Josef als Planungsdezernent die Bautradition des "Neuen Frankfurt" weiter fortführen kann, die Gebäude und Grün schon vor rund 90 Jahren zusammendachte. Es ist sehr wichtig, dass die Untersuchungen für den neuen Stadtteil im Frankfurter Nordwesten an der A5 weiter vorangetrieben werden sollen und die Koalitionäre diese Überlegungen des amtierenden Planungsdezernenten unterstützen. Hier könnten die Bedürfnisse nach bezahlbarem Wohnraum und ökologischer Stadtentwicklung vereint werden. Die dringlichste Aufgabe der Stadtpolitik bleibt neben der Bekämpfung des von uns Menschen verursachten Klimawandels der Bau und Erhalt bezahlbarer Wohnungen.

Auch beim Thema energetische Gebäudesanierung soll Soziales mit Ökologie gut vereint werden. Frankfurt bis 2035 klimaneutral zu machen, wird einiges an Kraftanstrengungen erfordern. Doch darf dabei niemals vergessen werden, dass sich viele aufgrund ihrer geringen Einkommen und der hohen Lebenskosten in der Rhein-Main-Region von Monat zu Monat nur knapp über Wasser halten. Das Bekenntnis dazu, dass der Gebäudebestand sozialverträglich saniert werden soll, ist deshalb äußerst wichtig.

Die 15-Minuten-Stadt als Leitbild in der Quartiersentwicklung ist zudem herauszuheben! Durch die Nutzungsmischung von Wohnen, Arbeiten, Erholungsräumen, Schulen, Kitas, Ärzt*innen, Handwerk, Sportangeboten und Einkaufsmöglichkeiten werden Wege verkürzt und man kann vieles zu Fuß oder mit dem Rad erreichen. In einem Frankfurt, in dem dann auch noch von jeder Wohnung ein Park, ein begrünter Platz, eine Wiese oder ein Waldstück künftig maximal 500 Meter entfernt sein soll, möchte ich gerne leben."