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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Sozialschutzpaket III kommt

Der Bundestag hat das Sozialschutzpaket III auf den Weg gebracht. Damit sollen besonders Menschen, die wegen der Corona-Pandemie unverschuldet vor Existenzproblemen stehen, mit weiteren Hilfen unterstützt werden.

Die Corona-Pandemie trifft vor allem diejenigen besonders, die schon vorher hilfebedürftig waren oder die es durch die Pandemie geworden sind. Wir verlängern daher den erleichterten Zugang zur Grundsicherung, damit niemand seine Wohnung oder seine Rücklagen fürs Alter aufgeben muss. Erwachsene im Grundsicherungsbezug erhalten einen Bonus von 150 Euro für erhöhte Alltagsausgaben.

Und eine besonders erfreuliche Neuigkeit: Damit digitaler Unterricht für alle Schüler*innen möglich ist und nicht am Geld scheitert, hat Hubertus Heil die Jobcenter angewiesen, die Kosten für digitale Endgeräte zu übernehmen – denn die Geräte werden jetzt im Homeschooling gebraucht. Denn dort, wo der Geldbeutel schmal ist, reicht es schon gar nicht für den Kauf eines Laptops oder eines Druckers, den das eigene Kind für das Homeschooling dringend benötigt. Hierfür hatten wir den DigitalPakt Schule bereits um 500 Millionen Euro aufgestockt.

Darüber hinaus wird es einen Kinderbonus von 150 Euro geben, der nicht auf die Grundsicherung angerechnet wird. So kommt die Hilfe dort an, wo sie dringend gebraucht wird.

Die Sonderregelung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Kitas, Schulen und Werkstätten für Menschen mit Behinderung wurde ebenfalls verlängert, damit erhöhte Kosten durch Lieferung oder Abholung von Mittagessen weiter gedeckt sind.

Soloselbstständige, vor allem in der Kunst- und Kulturbranche, sind besonders hart betroffen. Deshalb haben wir die Mindesteinkommensgrenze von 3900 Euro im Künstlersozialversicherungsgesetz auch für das Jahr 2021 ausgeset