Headerbild Ulli Nissen
SPD-Logo

Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Diskussion um Absenkung des städtischen Erbpachtzinses

Nissen fordert mehr Unterstützung für Wohnprojekte und Genossenschaften

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) empfiehlt die Absenkung des städtischen Erbpachtzinses. „Frankfurt sollte gemeinschaftliche Wohnprojekte und Genossenschaften durch eine Zinssenkung fördern“, meint die Bau- und Wohnungspolitikerin.

Die Erbpachtbauweise sei in vielen deutschen Großstädten ein wichtiges politisches Instrument zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, so Nissen. Doch in Frankfurt werde das Instrument „immer wirkungsloser", wogegen Immobiliendezernent Jan Schneider (CDU) nun laut der Abgeordneten vorgehen und eine Beschlussvorlage in die Stadtverordnetenversammlung einbringen solle.

Auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt gibt es seit Jahren eine hohe Nachfrage, was den Boden verteuert und die Vergabe städtischer Grundstücke in Erbpacht unattraktiver macht. „Um günstige Mietwohnungen anzubieten, sind Wohnprojekte und Genossenschaften aber auf einen niedrigen Erbpachtzins angewiesen. In anderen deutschen Großstädten hat man auf diese Entwicklung zuletzt reagiert und den Erbpachtzins gesenkt“, weiß Nissen aus ihrer Arbeit im Bauausschuss des Deutschen Bundestags. So wurde etwa in Hamburg der Zinssatz auf 1,7 Prozent reduziert.

Anders als beim Verkauf städtischer Grundstücke bleibt der Boden beim Erbbaurecht in öffentlicher Hand und wird gegen eine Abgabe (Erbpachtzins) von der Stadt Frankfurt (Erbbaurechtgeber) überlassen. Die Höhe des Zinses beeinflusst die Wirtschaftlichkeit des Erbpachtmodells.