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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Ulli Nissen möchte 2021 wieder für den Bundestag kandidieren

Ja, ich möchte 2021 wieder für den Deutschen Bundestag kandidieren!

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit all meiner Energie, Motivation und Erfahrung möchte ich die Frankfurterinnen und Frankfurter auch nach der Bundestagswahl 2021 wieder im Wahlkreis 183 (Frankfurt am Main II) vertreten. Nach 7 Jahren im Bundestag bin ich kein Stück müde, sondern mache eine engagierte Wahlkreisarbeit mit vielen, vielen Terminen bei Initiativen, Projekten und Vereinen. Ob bei bedrohten und drangsalierten Mieterinnen und Mieter vor Ort, bei Kundgebungen und Mahnwachen oder bei Straßen- und Vereinsfesten – ich bin da. Ganz nach meinem Credo: Stark für die Schwachen, laut für die Leisen!

Jetzt – in Zeiten von Corona - zeigt sich, wie wichtig der Sozialstaat ist, an dem die SPD so lange gearbeitet hat und für Leistungen und Erfolge wie Mindestlohn, Kurzarbeitergeld, erleichterten Zugang zur Grundsicherung und zum Wohngeld gekämpft hat. Ich möchte im Bundestag das Erreichte gegen die Angriffe der Konservativen und Neo-Liberalen verteidigen und trotzdem wichtige Politik wie Umwelt- und Klimaschutz sowie Wohnungsbau und Mieterschutz vorantreiben.

Frankfurt soll für alle bezahlbar sein und allen gute Luft zum Atmen bieten! Dafür braucht es die Weichenstellung auf Bundesebene und die Arbeit in meinen Fachausschüssen für Umwelt und für Bauen/Wohnen.

Mein Schwerpunkt Bauen und Wohnen:

-Wir sehen weiterhin Verdrängungen von Mieterinnen und Mietern und eine krasse Verteuerung von Wohnraum. Deshalb habe ich auch im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen des Deutschen Bundestags für das neue Mietrecht gekämpft (gilt seit 01. Januar 2019).

-Die Kappung der Modernisierungsumlage für Mietwohnungen wird den Frankfurter Mieter*innen helfen, in ihren angestammten Heimen zu bleiben. Wir müssen aber weitere Maßnahmen ergreifen, um unseren (Miet)-Wohnungsbestand zu schützen und gleichzeitig neuen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Im Augenblick arbeiten wir gerade an einem neuen Gesetz, dass in angespannten Wohnungsmärkten die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen deutlich erschweren soll.

-Mike Josef hat als Frankfurter SPD-Chef und Planungsdezernent meine große Unterstützung. Für die Siedlungen des „Neuen Frankfurts“ hat er letztes Jahr eine tolle Botschaft von mir bekommen. Der Bund wird sich mit Fördermitteln in Höhe von 5 Mio. Euro an der Weiterentwicklung der Siedlungen beteiligen. Peter Feldmann konnte ich nach intensivem Ringen mit den Haushältern im Bundestag die Nachricht überbringen, dass der Bund sich mit mehr als 19 Mio. Euro an der Sanierung der Paulskirche beteiligt.

Mein Schwerpunkt Natur- und Umweltschutz:

-Für die Förderung des ÖPNV, des Stadtgrüns und der E-Mobilität setze ich mich im Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit ein. Im Hinblick auf drohende Diesel-Fahrverbote habe ich immer klar gemacht, dass wir mit unserer Politik nicht durch Verbote verunsichern, sondern durch praktische Innovation überzeugen wollen. Wenn also eine Fahrradroute der schnellste und sicherste Weg durch die Stadt ist, dann nutzen diese auch mehr Menschen. Und das ohne Schadstoffausstoß und Lärm.

-Beim Flugverkehr wünschte ich, es wäre so. Es ist insbesondere nachts zu laut am Frankfurter Himmel. Wir müssen Nachtlandungen konsequent unterbinden und die Airlines bei der Flugplangestaltung in die Pflicht nehmen. Ich bin Sprecherin des überparteilichen Parlamentskreises Fluglärm, um auch im Bundestag auf die Verringerung der schädlichen Lärm- und Luftemissionen des Frankfurter Flughafens zu drängen.

Was ich sonst so mache (ausgewählte Mitgliedschaften):

- Ehrenvorsitzende ASF Frankfurt und ASF Bezirksvorsitzende
- Parlamentskreise Bahnlärm, Seenotrettung, Fahrrad, Kulturgut Alleen, Parlamentarier*innen für Vielfalt und Antirassismus
- Unterstützung der Frankfurter Mieterinitiativen (z.B. NBO)
- war Mitglied Wohnungsbaukommission (SPD Parteivorstand)
- Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement (Stellv. Mitglied)
- Netzwerk Aufstehen gegen Rassismus
- Mitglied der Arbeitsgruppe Wohnungspolitik, Städtebau und Regionalentwicklung im SPD Bezirk Hessen-Süd
- Aktive Teilnehmerin Pulse of Europe
- Stiftungsrat Bundesstiftung Baukultur
- Mitglied bei Greenpeace, Attac, 1. FFC Frankfurt, Bildungsstätte Anne Frank, Freiwillige Feuerwehr Fechenheim, VCD, Verdi, Genossin bei Die Kooperative (Oberrad) uvm.

Als Mutter von zwei Kindern fühle ich mich trotz und wegen der Corona-Krise und ihren Auswirkungen stark verpflichtet, die Zukunft gemeinsam mit den Frankfurterinnen und Frankfurtern positiv zu gestalten. In Zeiten von Corona sollten wir trotzdem keine Angst vor dem Wandel haben – die Welt ist zum Verändern da - nicht zum Ertragen!

Bei Fragen oder Anregungen bitte jederzeit bei mir melden. Ich freue mich über Einladungen, zu Gesprächsrunden und Treffen in Frankfurt(online wie offline).

Herzliche Grüße,

Ulli Nissen