Headerbild Ulli Nissen
SPD-Logo

Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Verkehrswende - „FDP ist auch keine eierlegende Wollmichsau“

Die Vorsitzende der FDP-Fraktion im Römer, Annette Rinn, kritisiert in einer Meldung (FR, Freitag 26.04.2019) die Einführung von sieben Busspuren in Frankfurt - fordert dann aber zugleich den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. SPD-Umweltpolitikerin Ulli Nissen erklärt dazu:

„Wir Politikerinnen und Politiker sollten aufpassen, dass wir nicht opportunistische Politik machen. Die FDP Fraktion im Römer täte gut daran, ähnlich entschieden wie der Frankfurter Verkehrsdezernent Klaus Oesterling aufzutreten.

Die FDP ist wie wir alle auch keine eierlegende Wollmichsau. Wer in einer Meldung einerseits Busspuren kritisiert und andererseits den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs fordert, macht sich unglaubwürdig.

Dass Umweltspuren der Lufthygiene dienen, ist übrigens kein frommer Wunsch, sondern Realität. Nicht zuletzt deswegen prüfen derzeit viele deutsche Städte deren Einführung, um Fahrverbote zu verhindern. Das ist unser Ziel als SPD. Unsere Nachbarstadt Wiesbaden ist damit übrigens gut gefahren.“