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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Newsletter erschienen: Neues von Ulli aus dem Bundestag und aus Frankfurt

In meinem Newsletter berichte ich u.a. über die Wohngeldreform, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, die Städtebauförderung und meine Wahlkreisarbeit: bit.ly/NeuesVonUlli_2019_06_03

In Anbetracht der Ergebnisse der Europawahlen und den Konsequenzen daraus für die #SPD möchte ich Euch auch noch einige Punkte zur Zukunft meiner Partei mit auf den Weg geben:

Zuerst einen großen Dank an Andrea Nahles für ihre Arbeit als Partei- und Fraktionsvorsitzende. Ich habe stets gerne mit ihr zusammengearbeitet. Persönlich hat mich genervt, dass noch vor den Europawahlen einige Querulanten Andrea Nahles öffentlich demontiert haben. Der Umgang mit der ersten Frau an der Parteispitze der SPD war deshalb nicht immer ganz fair. Andreas Rücktritt von beiden Ämtern war für sie sicherlich schmerzhaft - meine große Hochachtung dafür!

Nun gilt es mutig nach Vorne zu schauen und den entgleisten Wagen wieder auf die Schiene zu hieven. Ich wünsche mir jetzt eine #Doppelspitze für Partei und Fraktion - jeweils paritätisch besetzt mit Mann und Frau. Die Parteispitze sollte von uns allen in der SPD per Urwahl gewählt werden. Und in der Fraktion müssen wir uns mit der Neuwahl der Fraktionsspitze Zeit lassen - deshalb ist es gut, dass Rolf Mützenich kommissarisch die Fraktionsführung übernimmt.

Wichtig ist bei allen anstehenden Veränderungen, dass wir nicht einfach nur Personal austauschen und denken "es wird schon wieder" ????. Wir brauchen jetzt keine vorschnellen Personalwahlen, sondern einen geeigneten Findungsprozess für die vakanten Ämter. Es muss klar sein, welches inhaltliche Mandat wir der neuen Führung mit auf den Weg geben wollen und welche Personen sich vor diese Inhalte spannen möchten.

Von allen Kandidat*innen für alle Ämter will ich genau wissen, für welche Inhalte sie genau stehen und wie sie sich etwa zu den wichtigen umweltpolitischen Fragen unserer Zeit positionieren. Dann werde ich prüfen, ob mir die Antworten authentisch und glaubwürdig erscheinen und dann werde ich mich festlegen. Als Umwelt- und Wohnungspolitikerin ist für mich klar - da geht noch mehr!