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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Kulturetat deutlich angehoben

Auch für das Jahr 2020 hat der Haushaltsausschuss die Mittel für den Kulturetat deutlich angehoben. Insgesamt rund 127 Millionen Euro sollen nächstes Jahr zusätzlich zur Verfügung stehen. Für überjährige investive Maßnahmen stellt der Bund etwa 876 Millionen Euro bereit, was im Vergleich zum Haushaltsvorjahr wieder eine Steigerung ist.

Für 167 Millionen Euro wird das Deutsche Nationaltheater in Weimar saniert. Der Bund stellt hierfür 83,5 Millionen Euro für die kommenden sechs Jahre zur Verfügung. Darüber hinaus wird das Weimarer Schloss von einer Bundesförderung in Höhe von 50 Millionen Euro bis 2028 profitieren (Gesamtvolumen der Sanierung: 100 Millionen Euro).

Für den Bau des Deutschen Fotoinstituts, der insgesamt 83 Millionen Euro kostet, stellt der Bund 41,5 Millionen zur Verfügung. Das Land NRW stellt die entsprechende Komplementärfinanzierung, sofern das Institut in Düsseldorf errichtet wird. Aktuell berät eine Expertenkommission über mögliche Standorte.

Der Fernsehturm in Frankfurt/Main soll für insgesamt knapp 50 Millionen Euro von 2020 bis 2026 revitalisiert werden. Das Projekt umfasst u.a. neben der grundlegenden Ertüchtigung die (Wieder- )Inbetriebnahme einer Aussichtsplattform und von Gastronomie. Hierfür hat der Haushaltsausschuss die Hälfte der Summe zur Verfügung gestellt.

Auch wird das Thema Migration in diesem Kulturetat eine wichtige Rolle spielen. Für etwa 44,2 Millionen Euro wird in Köln das Migrationsmuseum Domid als ein Haus der Einwanderungsgesellschaft errichtet. In Hamburg wiederum entsteht – direkt neben dem Auswanderermuseum – für 43,25 Millionen Euro ein Einwanderermuseum. Aus- und Einwanderermuseum an demselben Standort bilden so ein „Zentrum Migration“ von nationaler und internationaler Bedeutung. Der Bund beteiligt sich bei Domid und dem Einwanderermuseum mit jeweils 50% der Gesamtkosten.

Im kommenden Jahr wird es wieder ein Denkmalschutzsonderprogramm geben. Die nun schon neunte Auflage des Programms wird mit 30 Millionen Euro gefördert. Mit dem Programm setzt der Bund denkmalpflegerische Akzente und ermöglicht es so, Kulturdenkmäler in der gesamten Republik zu sichern und zu erhalten.

Neben größeren Baumaßnahmen und dem „Dauerbrenner“ Denkmalschutz-Sonderprogramm liegt der dritte Schwerpunkt in der Erinnerungskultur. Insgesamt stellt der Bund 28 Millionen Euro für Gedenkstätten und Orte des Erinnerns zur Verfügung, die thematisch insbesondere die NS-Zeit, aber auch die Zeit der Deutschen Teilung aufarbeiten. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen Sanierungen, Digitalisierungen aber auch das Anstoßen neuer Projekte möglich sein.

So erhalten unter anderem die Stiftung Aufarbeitung beispielsweise 9,8 Millionen Euro, die Gedenkstätte Hadamar 5,4 Millionen Euro und die Gedenkstätte Neuengamme 2,9 Millionen Euro vom Bund.

Anknüpfend an die Erinnerungskultur werden ab 2020 auch die Synagoge in Augsburg für 26 Millionen Euro sowie der Jüdische Friedhof Ilandkoppel in Hamburg für knapp 5 Millionen Euro saniert. Der Bund beteiligt sich bei beiden Projekten zu jeweils 50 Prozent der Gesamtkosten.