Headerbild Ulli Nissen
SPD-Logo

Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

IAA-Diskussion: "Unser Oberbürgermeister hat die Zeichen der Zeit erkannt, die CDU jedoch hinkt der Zeit hinterher"

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Wiesmann und ihr Parteifreund Frank Nagel legen dem Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) nahe, seine Aufsichtsratsmandate bei der Messegesellschaft und beim Flughafenbetreiber niederzulegen. Auch Manfred Pentz, Generalsekretär der hessischen CDU, schloss sich dieser Forderung an. Feldmann wollte die Veranstalter der IAA mit der Kritik am umweltschädlichen Kurs der Automobilbranche konfrontieren, durfte seine geplante Rede aber nicht halten. Die Frankfurter SPD- Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen gibt dazu folgendes Statement ab:

SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen: „Unser Oberbürgermeister hat die Zeichen der Zeit erkannt, die CDU jedoch hinkt der Zeit hinterher“

„Unser Oberbürgermeister übernimmt Verantwortung für diese Stadt und die Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger. Er macht alles richtig, wenn er trotz seines Aufsichtsratspostens bei der Messe den SUV-Wahnsinn kritisiert und sich um die Luftqualität in seiner Stadt sorgt.

Die CDU will die eierlegende Wollmichsau sein, die einerseits die Proteste gegen die IAA als ‚eindrucksvoll‘ beschreibt und andererseits eine ‚Verkehrswende mit Augenmaß‘ fordert, in der es dann wohl ein Recht gibt, sich immer größere und immer dreckigere Autos zu kaufen.

Unser Oberbürgermeister Peter Feldmann hat die Zeichen der Zeit erkannt, die CDU jedoch hinkt der Zeit hinterher. Das wird auch sichtbar, wenn Wiesmann und Nagel davon sprechen, dass wir zügig konzeptionelle Überlegungen benötigen, wie Wirtschaft und Mobilität, Nachhaltigkeit und Lebensqualität zusammengehen. Diese gibt es bereits. Sie heißen Bus und Bahn und werden als umweltfreundliche Alternative zum Auto leider viel zu oft von der CDU vernachlässigt.

Die CDU handelt sehr fragwürdig, wenn sie eine Automobilbranche hofiert, in der jahrelang Abgaswerte manipuliert worden sind. Einzig VW geht nach dem Dieselskandal nun mutig voran und stellt komplett auf emissionsfreie E-Antriebe um. Dafür gibt es meine politische Unterstützung!“