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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Bilanz der Großen Koalition

Die Bundesregierung ist seit 19 Monaten im Amt. Am Mittwoch hat die Große Koalition ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Die 13 Kapiteln orientieren sich an dem Koalitionsvertrag und listen alle Vorhaben auf, die in Kraft getreten, vom Kabinett beschlossen wurden oder sich gerade im parlamentarischen Verfahren befinden. Als weitere Vorhaben haben wir unter anderem die Einführung einer Grundrente, die Vollbeschäftigung und Unterstützung für verschuldete Kommunen.

Wie die kommissarische SPD-Parteivorsitzende Malu Dreyer auch betonte, die Große Koalition ist besser, als ihr Ruf. Wir arbeiten täglich daran, dass das Leben der Menschen besser wird und wir möglichst viel vom Koalitionsvertrag durchsetzen. Auf dem Parteitag der SPD wird es entschieden, ob unser Auftrag verlängert wird.

Um eine gute Entscheidung zu treffen, ist die 80-seitige Bestandaufnahme der Großen Koalition eine gute Grundlage. Hier kann man sie lesen: www.ulli-nissen.de/fileadmin/user_upload/sup/Bestandsaufnahme.pdf