Headerbild Ulli Nissen
SPD-Logo

Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

BAföG Erhöhung für Schüler und Studenten Thema im Bundestag

Der Bundestag hat heute (05.04.2019) in erster Lesung über die im Koalitionsvertrag von SPD und CDU vereinbarte BAföG-Reform beraten. Grundlage ist ein Entwurf des Bundeskabinetts, der aus mehreren Komponenten besteht.

"In den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger vom BAföG profitieren. Insbesondere in Großstädten wie Frankfurt sind aber die Lebenshaltungskosten und Mieten stark gestiegen", begründet die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) die Pläne der Regierung. Die SPD habe sich deshalb zur Aufgabe gemacht, das BAföG zu reformieren. So sollen wieder mehr Schülerinnen und Schüler sowie Studierende einen Anspruch darauf haben.

Der Förderhöchstsatz soll dem vorliegenden Regierungsentwurf zufolge von 735 Euro auf 861 Euro steigen. Da die Wohnkosten gerade in Hochschulstädten wie Frankfurt steigen, soll der sogenannte Wohnzuschlag von 250 Euro auf 325 Euro erhöht werden. Gleichzeitig sollen die Einkommensfreibeträge um mehr als 16 Prozent steigen. Damit würden mehr Menschen erreicht, die bisher knapp über der Einkommensgrenze liegen. Außerdem ist eine Aufstockung der Kranken- und Pflegeversicherungszuschläge geplant.

Das BAföG unterstützt junge Menschen aus einkommensschwachen Familien. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung eine zu große Hürde dar. Teilweise wird die staatliche Förderung sogar aus Angst vor Verschuldung durch die Inanspruchnahme des BAföG erst gar nicht in Anspruch genommen. Deshalb soll diese laut Nissen abgebaut werden, indem Förderungsempfänger maximal 10.000 Euro zurückzahlen sollen müssen. Zukünftig sollen auch nach spätestens 20 Jahren die Restschulden erlassen werden, wenn aufgrund eines niedrigen Einkommens das Darlehen nicht bedient werden kann.

"Wir stärken mit der Reform die Bildungschancen aller Anspruchsberechtigten - darauf bin ich stolz", sagt Nissen. Klar sei allerdings auch, dass kein Gesetz das Parlament so verließe, wie es reinkäme. Dazu berichtet die SPD-Politikerin: "Unsere BAföG-Reform muss dafür sorgen, dass wir mehr junge Menschen erreichen. Wir brauchen eine echte Trendwende. Deshalb stellen wir den Gesetzentwurf im Parlament jetzt gründlich auf den Prüfstand. Mit Blick auf die Erhöhung des Wohnzuschlags wird auch die CDU eingestehen müssen, dass diese etwa für Frankfurt nicht ausreichend ist."