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Ulli Nissen

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06.08.201818:00 - 20:00 Uhr
Podiumsdiskussion "Kultur und Vielfalt" der Friedrich-Ebert-Stiftung
Kunstverein Familie Montez
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60314 Frankfurt

Online Petition gegen die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille für Roland Koch gestartet

„Ich habe eine Online Petition gegen die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch gestartet. Die Petition hat binnen weniger Stunden schon zahlreiche Unterstützer*innen gefunden“, so die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen. 

Die Wilhelm-Leuschner-Medaille ist die höchste Auszeichnung des Landes Hessen. Die Medaille ist als Auszeichnung für Personen bestimmt, die sich im Geiste Wilhelm Leuschners hervorragende Verdienste um die demokratische Gesellschaft und ihre Einrichtung erworben haben. Seit 2008 kann die Medaille auch zur Würdigung des Einsatzes für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit verliehen werden. 

„All das sind Werte, für die Roland Koch nicht steht. Entscheidend ist, dass er im Wahlkampf 1999 eine rassistische Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft geführt hat. Weiterhin hat er eines der größten Sozialabbauprogramme ab 2004 durchgeführt. Ihm einen Einsatz für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit zu attestieren ist geradezu absurd. Die Ehrung ist unangemessen“, findet Ulli Nissen. Sie fordert deshalb Volker Bouffier auf, die Wilhelm-Leuschner Medaille nicht an Roland Koch zu verleihen. Weiterhin fordert Ulli Nissen, dass zukünftig eine unabhängige Kommission darüber entscheiden soll, wer die Medaille erhält. 

„Weil wir gemeinsam stärker sind, habe ich eine Online-Petition gestartet. Ich freue mich auf zahlreiche Unterstützer*innen, die mit mir einer Meinung sind. Sie sollten die Petition jetzt mitzeichnen“, so Ulli Nissen. Zu finden ist die Petition unter: https://www.openpetition.de/petition/online/keine-wilhelm-leuschner-medaille-fuer-roland-koch.