Headerbild Ulli Nissen
SPD-Logo

Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Online Petition gegen die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille für Roland Koch gestartet

„Ich habe eine Online Petition gegen die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch gestartet. Die Petition hat binnen weniger Stunden schon zahlreiche Unterstützer*innen gefunden“, so die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen. 

Die Wilhelm-Leuschner-Medaille ist die höchste Auszeichnung des Landes Hessen. Die Medaille ist als Auszeichnung für Personen bestimmt, die sich im Geiste Wilhelm Leuschners hervorragende Verdienste um die demokratische Gesellschaft und ihre Einrichtung erworben haben. Seit 2008 kann die Medaille auch zur Würdigung des Einsatzes für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit verliehen werden. 

„All das sind Werte, für die Roland Koch nicht steht. Entscheidend ist, dass er im Wahlkampf 1999 eine rassistische Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft geführt hat. Weiterhin hat er eines der größten Sozialabbauprogramme ab 2004 durchgeführt. Ihm einen Einsatz für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit zu attestieren ist geradezu absurd. Die Ehrung ist unangemessen“, findet Ulli Nissen. Sie fordert deshalb Volker Bouffier auf, die Wilhelm-Leuschner Medaille nicht an Roland Koch zu verleihen. Weiterhin fordert Ulli Nissen, dass zukünftig eine unabhängige Kommission darüber entscheiden soll, wer die Medaille erhält. 

„Weil wir gemeinsam stärker sind, habe ich eine Online-Petition gestartet. Ich freue mich auf zahlreiche Unterstützer*innen, die mit mir einer Meinung sind. Sie sollten die Petition jetzt mitzeichnen“, so Ulli Nissen. Zu finden ist die Petition unter: https://www.openpetition.de/petition/online/keine-wilhelm-leuschner-medaille-fuer-roland-koch.

„Es überrascht mich schon, wie hier Schlagzeilen gemacht werden. Es gibt kein Urteil des Landgerichts Berlin, in dem steht, die Mietpreisbremse sei verfassungswidrig. Ob etwas verfassungsgemäß ist oder nicht, entscheidet allein das Bundesverfassungsgericht. Das wurde aber nicht angerufen!

Was es...

weiterlesen ...

Rund 150 streikende Pflegerinnen und Pfleger fanden sich am Dienstagmorgen vor dem Klinikum Höchst ein, um mit einem Demozug durch die Höchster Innenstadt für Ihre Belange aufmerksam zu machen. Im Mittelpunkt steht die Forderung nach mehr Personal in den Kliniken. Sie wollen aufmerksam machen auf...

weiterlesen ...

Die SPD-Frauen des Bezirks Hessen-Süd haben am Sonntag im Haus am Dom den 15. „Olympe de Gouges“-Ehrenpreis an Frau Irmela Mensah-Schramm verliehen.

Seit über 30 Jahren kämpft die 72-jährige gegen „Hass-Schmierereien“ – indem sie diese selbst entfernt und andere auffordert es ihr gleich zu tun....

weiterlesen ...

In den letzten Jahren haben wir erlebt, wie rechte und rechtspopulistische Parteien wieder im Aufwind sind. Leider scheinen einige Bürger*innen vergessen zu haben, was zwischen 1933 und 1945 in Deutschland passierte. Nur so kann sich die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen erklären, wieso...

weiterlesen ...

Die SPD hat am Montag ihre Ideen für eine nationale Bildungsallianz in Deutschland vorgestellt. „Es ist klar, wir brauchen dringend bessere Schulen in Deutschland, in Hessen und in Frankfurt. Das Investitionsprogramm von zuletzt 500 Mio. Euro in Hessen reicht nicht aus“, so die Frankfurter...

weiterlesen ...

„Ich unterstützen den Aufruf von No Fragida, für ein solidarisches Europa Flagge zu zeigen!“ so Ulli Nissen. Unter dem Motto ‚Menschen sind keine Krise! – Gegen die angstmachende AfD-Ideologie‘ hat No Fragida für den 11. August eine Gegendemo angemeldet. Diese wird sich am Diesterwegpplatz ab 18...

weiterlesen ...

„Vielfach wird der Mietpreisbremse Schuld an den steigenden Mieten in Ballungsgebieten gegeben. Zu Unrecht, denn dass sie nicht so wirkt, liegt an Schwächen, die sie hat. Diese will die SPD auch beseitigen. Aber, die CDU/CSU verweigert sich hier. Klar ist: Wir brauchen, gerade in Ballungsräumen...

weiterlesen ...

„Auch ich fordere schon lange ein echtes Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr, damit die Menschen um den Frankfurter Flughafen wirklich Nachtruhe haben“, kommentiert die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen den gerade vorgelegten Bericht des Umweltbundesamts (UBA) „Fluglärmbericht 2017“. ...

weiterlesen ...

Der AfD-Kreisverband Frankfurt hat den ehemalige tschechischen Staatspräsident Vaclav Klaus für Freitag, dem 21. Juli nach Frankfurt in den Saalbau Südbahnhof eingeladen. Unter dem Motto „Aus die Maus, raus mit Klaus!“ hat nun No Fragida eine Gegendemo angemeldet. Diese wird sich am Diesterwegpplatz...

weiterlesen ...

„Quadratmeterpreise von bis zu 18.000 Euro bezahlen Eigentümer in den neu entstehenden Luxuswohntürmen in Frankfurt. Das kann der Pfleger sich nicht leisten, nicht die jungen Familien, nicht die Jungakademiker oder die Facharbeiterin, nicht die Rentner. Es ist unsere Aufgabe mit dafür zu sorgen,...

weiterlesen ...