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Ulli Nissen

für Frankfurt am Main im Deutschen Bundestag

Ulli Nissen zur Nationalen Bildungsallianz: „Wir brauchen dringend bessere Schulen“

Die SPD hat am Montag ihre Ideen für eine nationale Bildungsallianz in Deutschland vorgestellt. „Es ist klar, wir brauchen dringend bessere Schulen in Deutschland, in Hessen und in Frankfurt. Das Investitionsprogramm von zuletzt 500 Mio. Euro in Hessen reicht nicht aus“, so die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen.

„Wir brauchen jetzt eine nationale Bildungsallianz wie sie Martin Schulz fordert“, sagt Ulli Nissen. „Der Bund muss die Möglichkeit bekommen, die Länder in ihren Bemühungen zu unterstützen“, findet Ulli Nissen. Die SPD fordert in ihrer nationalen Bildungsallianz die Aufhebung des Kooperationsverbotes und 12 Milliarden Euro für Investitionen im Rahmen der Nationalen Bildungsallianz allein für bessere Schulen. „Das Land Hessen hat noch nicht einmal den Investitionsbedarf der einzelnen Kommunen insgesamt abgefragt. Das ist ein Skandal“, findet Ulli Nissen.

Aber nicht nur in bessere und modernere Schulen soll investiert werden. Besonders wichtig ist der SPD, ein Recht auf einen Ganztagsschulplatz einzuführen. „Gerade im Grundschulbereich liegt das Angebot deutlich unterhalb der Nachfrage. Familien fallen nach der Kita oft in ein „Betreuungsloch“. Das wollen wir mit dem Rechtsanspruch verhindern“, so Nissen weiter. In einem ersten Schritt soll dieses Recht in den nächsten vier Jahren im Grundschulbereich unter Einbeziehung der Horte durchgesetzt werden. Dafür werden mindestens eine Million zusätzlicher Ganztagsschulplätze gebraucht.

Weiterhin soll es wieder einen Bundeszuschuss zur schulischen Sozial- und Jugendarbeit geben. „Es war ein Fehler der Schwarz-Gelben Bundesregierung, die Bundesförderung 2013 ersatzlos zu streichen. Wir brauchen zusätzliches Fachpersonal und multiprofessionelle Teams, durch die Schülerinnen und Schüler noch individueller gefördert und Eltern noch umfassender unterstützt werden können. Dafür müssen wir wieder in die Bundesförderung einsteigen“, fordert Ulli Nissen.

Insgesamt findet Ulli Nissen „ist die Bildungsallianz eine gute Sache, von der wir alle profitieren. Was für uns von der SPD im Mittelpunkt steht ist die Chancengleichheit in der Bildung. Arme und reiche Kinder müssen wieder gleiche Chancen erhalten. Denn nur Bildung kann eine Leiter heraus aus der Armut sein. Auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird gestärkt. Davon profitieren insbesondere die Frauen, vor allem Alleinerziehende, die besonders von Armut betroffen sind.“

Mehr Informationen: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges__Papiere_et_al_/Nationale_Bildungsallianz.pdf

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